Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens zum Thema Migration erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu dem Diskussionspapier aus dem Bundesinnenministerium, das auf einer Ideensammlung von Bund und Ländern zum Thema schnellere Abschiebungen fußt, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In den nächsten Tagen jähren sich die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August). Auch 78 Jahre nach dem Massenmord in Hiroshima und Nagasaki fordern Friedensorganisationen Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischer… Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag über die Wasserknappheit diskutiert. Außerdem wird das Thema der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die damit verbundene Aushöhlung des Rechts aus Asyl sowie die Konsequenzen für Hessen als Setzpunkt der LINKEN in der Plenarwoche… Weiterlesen

Anlässlich der Entscheidung der EU-Innenminister zu einer Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute treffen sich die EU-Innenminister, um über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Die fluchtpolitischen Sprecher der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament haben dazu eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Seit Tagen fliegt die türkische Armee Luftangriffe auf Kobanê und andere Städte in Nordostsyrien. Dutzende Menschen sind dabei bisher getötet worden, darunter etliche Zivilisten. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heute von der in Hessen ansässigen Nichtregierungsorganisation Connection e.V. veröffentlichen Pressemitteilung zur angekündigten Teilmobilmachung Russlands erklärt Saadet Sönmez, migrations-, integrations- und europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zahlreiche Organisationen der Friedensbewegung haben sich auf Initiative der Stop-The-War-Koalition und der Campaign for Nuclear Disarment darauf verständigt, am 6. März einen weltweiten Aktionstag gegen den Krieg durchzuführen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen