Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Europa
Pressemitteilungen
Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens zum Thema Migration erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu dem Diskussionspapier aus dem Bundesinnenministerium, das auf einer Ideensammlung von Bund und Ländern zum Thema schnellere Abschiebungen fußt, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
In den nächsten Tagen jähren sich die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August). Auch 78 Jahre nach dem Massenmord in Hiroshima und Nagasaki fordern Friedensorganisationen Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischer… Weiterlesen
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag über die Wasserknappheit diskutiert. Außerdem wird das Thema der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die damit verbundene Aushöhlung des Rechts aus Asyl sowie die Konsequenzen für Hessen als Setzpunkt der LINKEN in der Plenarwoche… Weiterlesen
Anlässlich der Entscheidung der EU-Innenminister zu einer Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Heute treffen sich die EU-Innenminister, um über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) zu beraten. Die fluchtpolitischen Sprecher der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament haben dazu eine gemeinsame Erklärung abgegeben. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Seit Tagen fliegt die türkische Armee Luftangriffe auf Kobanê und andere Städte in Nordostsyrien. Dutzende Menschen sind dabei bisher getötet worden, darunter etliche Zivilisten. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heute von der in Hessen ansässigen Nichtregierungsorganisation Connection e.V. veröffentlichen Pressemitteilung zur angekündigten Teilmobilmachung Russlands erklärt Saadet Sönmez, migrations-, integrations- und europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zahlreiche Organisationen der Friedensbewegung haben sich auf Initiative der Stop-The-War-Koalition und der Campaign for Nuclear Disarment darauf verständigt, am 6. März einen weltweiten Aktionstag gegen den Krieg durchzuführen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen
Plenarreden
In der 138. Plenarsitzung am 29.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag "Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen - in Hessen und ganz Europa!" von der LINKEN. Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula. Weiterlesen
In seiner 135. Plenarsitzung am 25. Mai 2023 diskutierte der Hessische Landtag über die FDP-Forderung nach Einstufung von Georgien und Moldau als ‚sichere Herkunftsländer‘. Dazu die Rede unserer migrations- und integrationspolitische Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
In seiner 133. Plenarsitzung am 23. Mai 2023 gab die Hessische Europaministerin eine Regierungserklärung ab. Dazu die Antwort unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen
In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion der AfD zu ihrem Antrag "Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung". Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen
In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen
In seiner 81. Plenarsitzung am 8. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der AfD über die Rolle des Bundesverfassungsgerichts im europäischen Rechtssystem. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/10942 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/8077 Weiterlesen
Dringl. Berichtsantrag 20/3631 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1550 Weiterlesen