Seit 1991 unterhält Hessen eine Partnerschaft mit der russischen Region Oblast Jaroslawl. Nun hat die schwarzgrüne Landesregierung angekündigt, diese Partnerschaft formell auszusetzen. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Spendenaufrufs der in Frankfurt am Main ansässigen Hilfsorganisation medico international zur Unterstützung von Geflüchteten an der polnisch-belarussischen Grenze erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der europapolitischen Debatte zur Unterstützung Hessens für Menschen, die sich in der Türkei für Menschenrechte und Frieden einsetzen, erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Frakti-onsvorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2020 durch die Albert-Oswald-Stiftung an den Ministerpräsidenten von Nordmazedonien, Zoran Zaev, und den ehemaligen Ministerpräsidenten von Griechenland, Alexis Tsipras, erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Flüchtlingslager Moria verbunden mit der Forderung, die gnadenlose Abschreckungs- und Abschottungspolitik der EU zu beenden, stattfinden. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der zynischen Äußerungen der hessischen Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) zum Brand im Flüchtlingslager Moria hat die LINKE einen Dringlichen Berichtsantrag eingebracht, der am morgigen Donnerstag im Europaausschuss behandelt wird. Dazu erklärt Heide Scheuch-Paschkewitz, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Die hessische Europaministerin Lucia Puttrich (CDU) hat sich laut Medienberichten vehement dagegen ausgesprochen, Flüchtlinge aus dem abgebrannten Lager Moria aufzunehmen und dies damit begründet, der "Gewaltausbruch dürfe nicht belohnt werden" und sie frage sich, "was einige Menschen dazu bringt, ihre sichere Unterkunft in Europa anzuzünden." Dazu… Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zum Setzpunkt der AfD zu Corona-Bonds und dem EU-Kurzarbeiterprogramm SURE erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur von der hessischen Europa-Ministerin Lucia Puttrich (CDU) geäußerten Kritik an von der Leyens Idee eines "Marshall Plans für Europa" zur Bekämpfung der drohenden ökonomischen Konsequenzen der Corona-Pandemie erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen