Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Europa
Pressemitteilungen
Zum Interview ‚Europa muss hart bleiben‘ mit Hessens Europaministerin Lucia Puttrich in der Frankfurter Neuen Presse und der Verstärkung von Frontex durch hessische Polizisten erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu dem Bericht der Menschenrechtsorganisation Amnesty International über die Verhaftung und strafrechtliche Verfolgung hunderter Menschen in der Türkei, weil sie die türkische Militäroffensive in Nordsyrien kritisierten oder in Medien darüber berichtet haben Weiterlesen
Anlässlich der Regierungserklärung von Europa-Ministerin Lucia Puttrich Weiterlesen
Eine Woche vor der Europawahl werden am 19. Mai in sieben deutschen Städten, darunter auch in Frankfurt am Main, Zehntausende unter dem Motto ‚Ein Europa für Alle – Deine Stimme gegen Nationalismus‘ auf die Straßen gehen. Weiterlesen
Anlässlich der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die die Teilnahme von Menschen unter Vollbetreuung bei der Europawahl ermöglicht, Weiterlesen
Anlässlich der Debatte um „Uploadfilter“ und die Reform des europäischen Urheberrechtes Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Zustimmung zur EU-Urheberrechtsreform im Europa-Parlament Weiterlesen
Zu dem Versuch der EVP die Abstimmung über den Artikel 11 und 13 eine Woche vorzuziehen um Bundesweiten Protesten zu entgehen Weiterlesen
Zu dem Plan der EVP im EU-Parlament die Abstimmung über Artikel 11 und 13 der geplanten Urheberrechtsreform eine Woche vorzuziehen um Protesten zu entgehen Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zum hessischen Brexit-Gesetz Weiterlesen
Plenarreden
"Politisch das Leben innerhalb der EU verändern heißt, es zugunsten der Mehrheit der Menschen zu verändern"
Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und die Auswirkungen auf Hessen (Dringlicher Antrag der CDU-Fraktion, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD-Fraktion und der Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/232) Weiterlesen
"Die Menschen in Großbritannien haben sich von einer EU abgewandt, in der freie Marktwirtschaft wichtiger ist als der Zusammenhalt"
Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union und die Auswirkungen auf Hessen (Dringlicher Antrag der Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/106) Weiterlesen
Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 22. Mai 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Rede von Jan Schalauske zur Regierungserklärung „Gemeinsam für ein starkes Europa - Zusammen für ein starkes Hessen" im Hessischen Landtag am 20. Mai 2018 - Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren, die Regierungserklärung… Weiterlesen
Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 1. März 2018– Es gilt das gesprochene Wort –Freude über Haftentlassung von Deniz Yücel – doch politische Verfolgung in der Türkei wird hemmungslos fortgesetztLandesregierung fehlt es an Engagement für oppositionelle Kräfte in unserer PartnerregionHerr Präsident, meine Damen und Herren,Deniz Yücel ist… Weiterlesen
Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 1. Februar 2018– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine Damen und Herren,seit dem Überfall der türkischen Armee auf die von Kurden selbstverwalteten Gebiete in Nordsyrien, sind laut Medienberichten mindestens 55 Zivilisten getötet worden. Bilder von trauernden und getöteten Menschen… Weiterlesen
Rede von Jan Schalauske zur Regierungserklärung „Hessens Zukunft heißt Europa“ im Hessischen Landtag am 2. Mai 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine Damen und Herren, verehrte Zuhörerinnen und Zuhörer, liebe Marburgerinnen und Marburger (auf der Besuchertribüne),im 60. Jahr der Unterzeichnung der Römischen Verträge sind die… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/10942 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/8077 Weiterlesen
Dringl. Berichtsantrag 20/3631 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1550 Weiterlesen