Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Gesundheit
Pressemitteilungen
Zur Ankündigung von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) Corona-Bestimmungen verschärfen zu wollen, erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Welttags der Menschen mit Behinderungen und des kürzlich von der Aktion Mensch herausgegebenen Inklusionsbarometers Arbeit 2020 erklärt Christiane Böhm, behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Im Anschluss an das online durchgeführte Parlamentarische Frühstück zum Welt-AIDS-Tages des Landesverbandes der hessischen AIDS-Hilfen erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Gestern wurde im Sozialausschuss der Berichtsantrag der LINKEN zu Fixierungsprotokollen in hessischen Psychiatrien behandelt. Ausgelöst von einem Report des Teams Wallraff im März 2019 über Missstände in der Psychiatrie in Frankfurt-Höchst hatte Sozialminister Kai Klose eine umfassende Überprüfung u.a. der Fixierungspraxis mehrfach öffentlich… Weiterlesen
Anlässlich der gestern in der Bund-Länder-Runde vereinbarten Maßnahmen erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Um Intensivkapazitäten zu schützen und Kliniken vom ökonomischen Wettbewerbsdruck zu entlasten, fordern seit Wochen Kliniken und Fachgesellschaften, dass wie während der ersten Pandemiewelle wieder Freihaltepauschalen für Intensivbetten gezahlt werden. Nun wurde im Dritten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage eine… Weiterlesen
Zum Versagen der schwarzgrünen Landesregierung bezüglich des Schutzes vulnerabler Gruppen in der Pandemie erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu den zahlreichen Berichten über weiterhin fehlende Testmöglichkeiten im Bereich der Arbeit mit Risikogruppen erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu Covid-19-Erkrankungen in Flüchtlingsunterkünften erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur heutigen zweiten Lesung des LINKEN-Gesetzentwurfes zur Verbesserung der Situation von Menschen ohne Krankenversicherung in Hessen erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Rede zur Großen Anfrage Gesundheitsstandort Hessen und dem Antrag der FDP zum Versorgungsstärkungsgesetz - es gilt das gesprochene Wort - Gesundheit scheint das Top-Thema dieser Plenarrunde zu sein. Vier Mal auf der Tagesordnung. Da sage keiner, der Landtag würde sich nicht um die Gesundheit seiner Landeskinder kümmern. Da die Initiativen aber… Weiterlesen
Sozialbudget ist eine Mogelpackung
Rede zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen
Rede zur aktuellen Stunde der LINKEN „Soziale Berufe in Hessen aufwerten – Erzieherinnen verdienen mehr“ - es gilt das gesprochene Wort - Fast ein 25 Jahre ist es her, dass die Berufe im Sozial- und Erziehungsdienst neu bewertet wurden. 2009 ist bei den Tarifverhandlungen lediglich das Schlimmste verhindert, aber keine Verbesserungen erreicht… Weiterlesen
Rede zur aktuellen Stunde der CDU „Erweiterter Hessischer Gesundheitspakt – Wichtiger Impuls für eine gute flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung“ - es gilt das gesprochene Wort - Es ist erfreulich, dass die Landesregierung der gesundheitlichen Versorgung der Menschen einen hohen Stellenwert beimisst und es ist erfreulich, dass… Weiterlesen
„Anhörung zum Thema Chancen und Risiken der Entkriminalisierung von Drogen“ DS: 19/1086 Herr Präsident / Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich möchte kurz begründen, warum die Abgeordneten des Landtags dem vorliegenden Antrag der LINKSFRAKTION zustimmen sollten bzw. zustimmen müssten. Leider kommen sie in diesem Punkt… Weiterlesen
Aktuelle Stunde zu Gewalt an Frauen
Herr Präsident, sehr geehrrte Damen und Herren, der Anlass für unsere aktuelle Stunde ist der Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, der alljährlich am 25. November, also diese Woche begangen wird. Diese Debatte heute wird überschattet von der traurigen Meldung, dass die junge Frau, die in Offenbach mutig einer anderen geholfen hat gestern… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11778 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11674 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11609 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11582 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11571 Weiterlesen
Veranstaltungen
Was tun, um die Bedingungen für gute Arbeit und Patientenversorgung an unserem privatisierten Uniklinikum zu verbessern? Fraktion vor Ort mit Christiane Böhm (MdL und gesundheitspolitische Sprecherin, DIE LINKE), Klaus Hanschur (Betriebsratsvorsitzender), Fabian Dzewas-Rehm (Gewerkschaftssekretär, ver.di), Jan Schalauske (MdL DIE LINKE) Weiterlesen