Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Haushalt und Finanzen

Pressemitteilungen

Zu Presseberichten über den kritikwürdigen Umgang der Geschäftsführung des Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM) mit dem Betriebsrat in Sachen Überlastungsanzeigen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Landtagsabgeordneter: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zum Bürokratieabbau erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die schwarzgrüne Landesregierung hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass bis zum 8. September aus dem 200 Millionen Euro Programm „Hessen steht zusammen“, lediglich 9.869.733 Euro ausgegeben wurden. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Bilanz von zehn Jahren grün geführter Wirtschaftspolitik in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zur schwarzgrünen Finanzpolitik erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Gewerkschaft ver.di überreicht heute 21.000 Unterschriften mit der Forderung nach einem Inflationsausgleich für hessische Landesbeschäftigte. Dazu erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE: Weiterlesen

n der heutigen Sitzung des Haushaltsauschusses wurde über einen Dringlichen Berichtsantrag zur Zukunft des alten Polizeipräsidiums in Frankfurt debattiert. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanz- sowie wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Haushaltsberatungen zu den von Finanzminister Christian Lindner (FDP) gemachten Vorschlägen für den Bundeshaushalt für 2024 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nach dem Etatentwurf der Bundesregierung sollen Jugendliche unter 25 ab sofort an die Agenturen für Arbeit angedockt werden. Damit will der Bund Kosten in Höhe von 900 Millionen Euro auf die Sozialversicherungen verlagern. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Gegenüber der Hessisch-Niedersächsischen Allgemeinen hat Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) sich dafür ausgesprochen, den Flughafen Kassel-Calden zu einem Verkehrslandeplatz herabzustufen. An einen wirtschaftlichen Höhenflug glaubt der grüne Spitzenkandidat nicht mehr. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Kasseler Abgeordnete der Fraktion DIE… Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 144. Plenarsitzung am 21. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag der Fraktion DIE LINKE. „Gesundheitsplanung in Hessen jetzt auf den Weg bringen – bedrohte Krankenhäuser retten“. Dazu die Rede unserer Sprecherin für psychische Gesundheit Christiane Böhm. Weiterlesen

In seiner 144. Plenarsitzung am 21. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur Aktuellen Stunde: „Lehrermangel, Unterrichtsausfall, marode Schulgebäude – Zeit für eine bessere Bildungspolitik in Hessen – Bildungswende jetzt". Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und bildungspolitischen Sprecherin Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 143. Plenarwoche am 20.09.2023 diskutiert der Hessische Landtag über die Finanzpolitik in Hessen. In blumigen Worten lobt sich die schwarzgrüne Landesregierung für ihre angeblich solide Finanzpolitik selbst. Dabei sind die Folgen ihrer grundfalschen Sparpolitik bei Investitionen in Bildung, Wohnen, Energie- und Verkehrswende in Hessen… Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.07.2023 über den Antrag der Linksfraktion "Umsteuern und Durchsetzen - Steuergerechtigkeit in Hessen herstellen". Dazu der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Jan Schalauske Weiterlesen

In seiner 140. Plenarsitzung am 19. Juli 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag der Landesregierung für den Finanzplan des Landes Hessen für die Jahre 2023 bis 2027. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskuierte der Hessische Landtag über die Pläne für einen hessischen Transformationsfonds der Grünen. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen geschäftsführers und wirtschaftspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

Veranstaltungen

In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen