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Haushalt und Finanzen

Pressemitteilungen


Landeshaushalt: Statt einer homöopathischen Schuldentilgung sind Investitionen dringend geboten. Ein soziales, ökologisches und gerechtes Hessen ist finanzierbar

Anlässlich der abschließenden Beratung des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Landeshaushalt: Statt einer homöopathischen Schuldentilgung sind Investitionen dringend geboten. Ein soziales, ökologisches und gerechtes Hessen ist finanzierbar

Anlässlich der abschließenden Beratung des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Herzlichen Glückwunsch, Attac, zum 20-jährigen Bestehen Kampf der CDU gegen fortschrittliche Organisationen geht weiter

Die Frankfurter Rundschau berichtet heute, dass die CDU sich gegen eine Veranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in der Frankfurter Paulskirche ausspricht – siehe Artikel ‚CDU will Attac-Jubiläum in der Paulskirche verhindern‘. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und... Weiterlesen


Für ein soziales und gerechtes Hessen Haushalt: DIE LINKE unterbreitet Vorschläge für einen echten Politikwechsel

Anlässlich der Haushaltsberatung legt die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zur dritten Lesung zahlreiche Änderungsanträge vor und kritisiert den Haushaltsentwurf der Landesregierung. Die Schwerpunkte der Änderungsvorschläge liegen dabei auf der Auflösung des Investitionsstaus, zusätzlichen Mitteln im sozialen Bereich und dem Ausbau und der... Weiterlesen


Verschleiertes Immobilienvermögen bei der CDU Marburg-Biedenkopf? Lückenlose Aufklärung gefordert

Anlässlich der Berichterstattung über das nicht ordnungsgemäß angegebene Immobilienvermögen der CDU Marburg-Biedenkopf erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Haushaltsabschluss: Fetisch der schwarzen Null hilft nicht weiter

Anlässlich der Veröffentlichung des Haushaltsabschlusses 2019 durch Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Landesregierung verschleppt die Prüfung von Derivaten jahrelang

Anlässlich der Berichterstattung der Frankfurter Rundschau zu den Milliardenverlusten, die der hessische Finanzminister durch Derivate verursacht hat, erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Landeshaushalt 2020: Die Politik von Schwarzgrün ist weitgehend mutlos, wirkungslos und unsozial

Anlässlich der Plenardebatten zum hessischen Landeshaushalt 2020 erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Generaldebatte: Unter Schwarzgrün explodieren die Mieten, die Armut nimmt zu und die Infrastruktur zerfällt

Anlässlich der heutigen Generaldebatte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Selbstherrlichkeit statt Ehrlichkeit – Haushaltsentwurf des Kultusministers löst die Probleme an Hessens Schulen nicht

Zur Pressekonferenz von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) zu den geplanten Investitionen im Schulbereich erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden


Saadet Sönmez

Saadet Sönmez zum Haushalt 2020 im Bereich Migration und Asyl

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez für den Teilbereich der Asyl- und Migrationspolitik Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zum Haushalt 2020 im Bereich Innenpolitik

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus für den Teilbereich der Innenpolitik. Weiterlesen


Torsten Felstehausen

Torsten Felstehausen zum Haushalt 2020 im Bereich Klimaschutz und Umweltpolitik

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen für den Teilbereich der Umwelt- und Klimapolitik Weiterlesen


Janine Wissler

Janine Wissler zum Haushalt 2020 im Bereich Wissenschaft und Kunst

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und wissenschaftspolitischen Sprecherin Janine Wissler für den Teilbereich der Wissenschaft Weiterlesen


Heidemarie Scheuch-Paschkewitz

Heidemarie Scheuch-Paschkewitz zum Haushalt 2020 im Bereich Landwirtschaft

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer landwirtschaftspolitischen Sprecherin Heidemarie Scheuch-Paschkewitz für den Teilbereich der Landwirtschaft Weiterlesen


Saadet Sönmez

Saadet Sönmez zum Haushalt 2020 im Bereich Integration

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez für den Teilbereich der Integrationspolitik. Weiterlesen

Veranstaltungen

  1. Hermann Schaus Haushalt und Finanzen Kommunales
    19:00 Uhr

    Straßenausbaubeiträge in Ehringshausen - wie abschaffen?

    In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. mehr

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