Haushalt und Finanzen
Pressemitteilungen
Anlässlich der heutigen Generaldebatte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Pressekonferenz von Kultusminister Alexander Lorz (CDU) zu den geplanten Investitionen im Schulbereich erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Pressekonferenz von CDU und Grünen zu ihren Haushaltsänderungsanträgen erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Diskussionen zur Bonpflicht erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Debatte zur Gemeinnützigkeit zivilgesellschaftlicher Organisationen Weiterlesen
n einer Pressemitteilung hat heute Hessens Finanzminister Thomas Schäfer das ehrenamtliche Engagement gelobt und jüngsten Vorschlägen des Bundesfinanzministers eine klare Absage erteilt. Dazu erklärt Jan Schalauske. Weiterlesen
ie VVN-BdA hat heute mitgeteilt, dass das Finanzamt des Landes Berlin der ‚Bundesvereinigung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifascistinnen und Antifaschisten‘ die Gemeinnützigkeit entzogen hat. Durch drohende Steuernachforderungen ist die VVN-BdA in ihre Existenz bedroht Weiterlesen
Anlässlich der Präsentation des Kommunalberichts 2019 durch den hessischen Landesrechnungshof Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zum größten Steuerraub der Geschichte Weiterlesen
Anlässlich der Einbringung des Landeshaushalts für das Jahr 2020 Weiterlesen
Plenarreden
Jan Schalauske zum Corona-Sondervermögen
In seiner 54. Plenarsitzung am 30. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über einige Haushaltsposten aus dem Corona-Sondervermögen. Dazu die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 52. Plenarsitzung am 3. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Kompensation von Gewerbesteuerausfällen. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
Jan Schalauske zum Corona-Sondervermögen
In seiner 51. Plenarsitzung am 2. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über einige Ausgaben, die aus dem Sondervermögen zur Bewältigung der Corona-Krise finanziert werden sollen. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 51. Plenarsitzung am 2. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Situation der Kommunalfinanzen in der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 50. Plenarsitzung am 1. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Kompensation der Gewerbesteuerausfälle durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske Weiterlesen
Jan Schalauske - Neustart für ein sozialeres, gerechteres und ökologischeres Hessen notwendig
In seiner 49. Plenarsitzung am 4. Juli 2020 verabschiedete der Hessische Landtag ein zweites Corona-Hilfspaket. Dazu die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Große Anfrage 20/9704 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/7939 Weiterlesen
Veranstaltungen
In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen