Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Haushalt und Finanzen

Pressemitteilungen

Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage zu Einkommensmillionären Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung des Finanzministeriums und der Koalitionsfraktionen, die Mittel aus der wegfallenden Gewerbesteuerumlage neu zu verteilen Weiterlesen

Anlässlich der Einbringung des Nachtragshaushalts für das Jahr 2019 durch die Landesregierung erklärt Weiterlesen

Bezüglich der von Hessens Finanzminister vorgeschlagenen Verlagerung des Grundsteuerrechts vom Bund auf die Länder Weiterlesen

Anlässlich der Präsentation des Entwurfs für den Nachtragshaushalt durch Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung zu den Gesetzentwürfen von LINKEN und SPD zur Abschaffung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen Weiterlesen

Anlässlich der Pressekonferenz zur Schutzschirmbilanz 2018 Weiterlesen

Anlässlich der Erklärung der Stadt Offenbach, sich dem Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“ anzuschließen Weiterlesen

Anlässlich zu der von CDU und Grünen beantragten Landtagsdebatte ‚Pakt für den Rechtsstaat‘ Weiterlesen

Anlässlich der Besetzung des hessischen Finanzministeriums durch Attac-Mitglieder in der vergangenen Nacht und zu Solidaritätsbekundungen zahlreicher Gruppen und Organisationen Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai diskutierte der Hessische Landtag über die finanziellen Hilfen für Unternehmen in der Corona-Krise. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 36. Plenarsitzung am 24. März 2020 stellte der Hessische Landtag einige finanzielle Weichen um auf die Corona-Krise reagieren zu können. Dazu wurde ein umfangreicher Nachtragshaushalt und die Aussetzung der Schuldenbremse beschlossen. Dazu die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 34. Plenarsitzung am 19. Februar 2020 verabschiedete der Hessische Landtag in dritter Lesung des Haushalt für das jahr 2020. Dazu die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer migrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez für den Teilbereich der Asyl- und Migrationspolitik Weiterlesen

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus für den Teilbereich der Innenpolitik. Weiterlesen

In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unseres umweltpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen für den Teilbereich der Umwelt- und Klimapolitik Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

Veranstaltungen

In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen