Haushalt und Finanzen
Pressemitteilungen
Anlässlich des heutigen Beitrags des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer (CDU) zur Debatte über die Schuldenbremse in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Berichterstattung im Wiesbadener Kurier zum Thema Straßenausbaubeiträge Weiterlesen
Zu dem Urteil des Bundesfinanzhofs, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu mehr Steuergerechtigkeit Weiterlesen
Anlässlich der für heute angemeldeten Proteste gegen die Grundsteuerexplosion in Offenbach Weiterlesen
Zum Kampf um reproduktive Selbstbestimmung Weiterlesen
Anlässlich der heutigen 1. Lesung der beiden Gesetzentwürfe von SPD und DIE LINKE zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und wissenschaftspolitischen Sprecherin Janine Wissler für den Teilbereich der Wissenschaft Weiterlesen
Heidemarie Scheuch-Paschkewitz zum Haushalt 2020 im Bereich Landwirtschaft
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer landwirtschaftspolitischen Sprecherin Heidemarie Scheuch-Paschkewitz für den Teilbereich der Landwirtschaft Weiterlesen
Saadet Sönmez zum Haushalt 2020 im Bereich Integration
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez für den Teilbereich der Integrationspolitik. Weiterlesen
Christiane Böhm zum Haushalt 2020 im Bereich Soziales
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer sozialpolitischen Sprecherin Christiane Böhm für den Teilbereich der Sozialpolitik Weiterlesen
Jan Schalauske zum Haushalt 2020 im Bereich der Finanzen
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske für den Teilbereich der Finanzpolitik. Weiterlesen
Janine Wissler zum Haushalt 2020 im Bereich der Wirtschafts-, Verkehrs-, und Wohnungspolitik
In seiner 31. Plenarsitzung am 29. Januar 2020 diskutierte der Hessische Landtag ausführlich den Landeshaushalt für das Jahr 2020. Hier die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden und wirtschafts- und verkehrspolitischen Sprecherin Janine Wissler für den Teilbereich der Wirtschafts-, Verkehrs-, und Wohnungspolitik. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Große Anfrage 20/9704 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/7939 Weiterlesen
Veranstaltungen
In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen