Meine Damen und Herren, Herr Präsident! Mit Blick auf den Titel der aktuellen Stunde der CDU-Fraktion muss erneut festgehalten werden: Wenn hier etwas „solide“ ist, dann vor allem die Marketingstrategie des hessischen Finanzministeriums. Gebetsmühlenartig aber öffentlichkeitswirksam werden die viel, viel zu kleinen Sonderinvestitionsprogramme ein… Weiterlesen

Haushaltsabschluss 2018: Solide und nachhaltige Finanzpolitik zahlt sich aus (Aktuelle Stunde der CDU-Fraktion, Ds. 20/100) Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 12. September 2018– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin!/Herr Präsident! Die aktuelle Stunde der CDU heißt heute „Hessen weiterhin entschieden im Kampf gegen Steuerkriminalität“. Ein kurioser Titel. In den Medien war zu lesen, dass das Finanzministerium sich… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 12. September 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin!/Herr Präsident! In den letzten Jahren hat der Hessische Landtag den Landesschuldenbericht ohne Debatte zur Kenntnis genommen. Der Bericht zählte wohl mehr zum Pflichtprogramm als zu einem Gegenstand großer… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 11. September 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Meine Damen und Herren! Frau Präsidentin! /Herr Präsident! In welcher Form das Land Hessen als öffentliches Gemeinwesen mit Steuergeld an den Finanzmärkten agiert, welche Rolle der Finanzminister dabei spielt, das ist in diesen Tagen Gegenstand… Weiterlesen

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag im Juniplenum 2018– Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, Meine Damen und Herren! In der letzten Sitzung des Haushaltsausschusses haben wir uns mit zwei Berichtsanträgen zu den Kosten der Sale-and-Lease-Back-Geschäfte im Rahmen der Veräußerung von Landesimmobilien beschäftigt. 2005 hat die… Weiterlesen