Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Haushalt und Finanzen
Pressemitteilungen
Anlässlich des heutigen Beitrags des hessischen Finanzministers Dr. Thomas Schäfer (CDU) zur Debatte über die Schuldenbremse in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Berichterstattung im Wiesbadener Kurier zum Thema Straßenausbaubeiträge Weiterlesen
Zu dem Urteil des Bundesfinanzhofs, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit abzuerkennen Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu mehr Steuergerechtigkeit Weiterlesen
Anlässlich der für heute angemeldeten Proteste gegen die Grundsteuerexplosion in Offenbach Weiterlesen
Zum Kampf um reproduktive Selbstbestimmung Weiterlesen
Anlässlich der heutigen 1. Lesung der beiden Gesetzentwürfe von SPD und DIE LINKE zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen Weiterlesen
Plenarreden
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Wofür die CDU bei der FDP mehrere Jahre brauchte, dafür reichen ihr bei den Grünen nur wenige Monate: Sie führen ihren Koalitionspartner vorzüglich vor.In der Drucksache 19/375 vom 7. Mai 2014, über die wir heute hier sprechen heißt es: „Der… Weiterlesen
Rede Bundesmittel Eingliederungshilfe
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Meine Damen und Herren, Herr Präsident! Viel versprochen wenig gehalten – so verhält sich die große Koalition in Berlin gegenüber den Kommunen. In Hessen ist man da schon deutlich weiter, wenn wir uns die Kommunalfinanzen in Hessen ansehen, dann ist hier in Hessen das Motto:… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Veranstaltungen
In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen