Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Haushalt und Finanzen

Pressemitteilungen

Anlässlich der Haushaltsberatungen zum Haushaltsjahr 2023 und 2024 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Generaldebatte zum Landeshaushalt erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Meldungen zum Verhandlungsstand zwischen Rhön AG und Landesregierung zur Zukunft des UKGM erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordneter aus Marburg: Weiterlesen

Zur angekündigten Schließung der Geburtsklinik in Dillenburg erklärt Petra Heimer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wie der Hessische Rundfunk berichtet, erhöht die Landesärztekammer Hessen (LÄKH) im Streit um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) den Druck. Die LÄKH fordert die Landesregierung und den Klinik-Betreiber auf, zu einer schnellen Einigung zu kommen – siehe HR-Bericht ‚Streit um Zukunft des UKGM‘. Dazu erklärt Jan… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Kommunalberichts 2022 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Vorstellung geplanter Unterstützungsmaßnahmen in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der erneuten Forderungen der Bildungsgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Hessens Schulen endlich flächendeckend in einen guten baulichen Zustand zu versetzen, erklärt Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde der SPD zum Bürgergeld erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der namentlichen Abstimmung im Hessischen Landtag in Sachen Petition Vergesellschaftung des Uniklinikums Gießen und Marburg – in der in der Abstimmung bei Ablehnung von CDU und Grünen nur die Fraktion der LINKEN dem Begehren der Petition ihre Zustimmung gegeben hat –, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Zweiten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Krankenpflegehilfegesetzes und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften. Dazu die Rede unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Petra Heimer. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Zweiten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften. Dazu die Rede unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Petra Heimer. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion der AfD zu ihrem Antrag "Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung". Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches unseres Setzpunktes zu unserem Antrag "Sozialticket in Hessen einführen - Mobilität für Alle garantieren". Dazu die Rede unseres verkehrspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu ihrem gemeinsamen Entschließungsantrag mit der Fraktion der CDU für "Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe". Dazu die Rede unserer… Weiterlesen

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

Veranstaltungen

In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen