Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Haushalt und Finanzen

Pressemitteilungen

Anlässlich der Debatte im Ausschuss für Wissenschaft und Kunst zum Erpressungsversuch der Rhön-AG in Sachen Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM), erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

Anlässlich der Veröffentlichung der Steuerschätzung für Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der anstehenden Kündigung der Absichtsvereinbarung durch Asklepios bzw. die Rhön-AG bringt DIE LINKE einen dringlichen Antrag in die laufende Sitzungswoche ein. Hierzu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

Mit einem Schreiben an die Beschäftigten des Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM) hat die Rhön-AG angekündigt, die bestehende Absichtserklärung mit dem Land aus dem Jahr 2017 zu kündigen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

Zur heutigen Debatte über die Strukturreform der Hessischen Steuerverwaltung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des überraschenderweise bereits heute ergangenen Gerichtsurteils zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Mietentschied Frankfurt erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Gerichtsverhandlung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Mietentschied Frankfurt erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zu wirtschaftlichen Beziehungen des Landes Hessen zu Russland und den Folgen von Sanktionen gegen die Russische Föderation im Haushaltsausschuss erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Haushaltsabschlusses des Landes für das Jahr 2021 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu der heute von der hessischen Krankenhausgesellschaft mitgeteilten Investitionslücke in den Kliniken (ohne Universitätskliniken) von mindestens 150 Millionen Euro im Jahr 2022 erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 113. Plenarsitzung am 21. September nahm der Hessische Landtag den Bericht des Landesschuldenausschusses entgegen. Dazu die Antwort unseres Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 111. Plenarsitzung am 14. Juli 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Grundsteuer. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 110. Plenarsitzung am 13. Juli 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Grunderwerbssteuer. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 107. Plenarsitzung am 2. Juni 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Grunderwerbssteuer. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

In seiner 106. Plenarsitzung am 01. Juni 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Finanzplatz Frankfurt. Dazu die Rede von Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher. Weiterlesen

In seiner 104. Plenarsitzung am 12. Mai 2022 debattierte der Hessische Landtg zu unserer Aktuellen Stunde mit dem Titel ‚Nein zur Aufrüstung – Hessen soll im Bundesrat das Bundeswehr-Sondervermögen ablehnen‘. Dazu die Rede von Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

Veranstaltungen

In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen