Morgen findet die voraussichtlich letzte Sitzung des Lübcke-Untersuchungsausschusses statt. DIE LINKE hat daher heute ein eigenes Sondervotum zum Abschlussbericht des Ausschusses eigereicht. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Obmann der Fraktion DIE LINKE im Lübcke-Untersuchungsausschuss des Hessischen Landtags: Weiterlesen

Zur Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage „Disziplinarverfahren gegen fünf Frankfurter Polizistinnen und Polizisten wegen rechter Chatgruppe „Itiotentreff“ “ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

In der Nacht vom 1. auf den 2. Juni 2019 wurde Walter Lübcke durch einen Rechtsterroristen erschossen. Zum Jahrestag des Anschlags erklären Elisabeth Kula, Vorsitzende und Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses „Hanau“ (UNA 20/2) wird nicht mehr vor der Landtagswahl im Plenum des Hessischen Landtags diskutiert. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Zur Beratung des Abschlussberichts im Untersuchungsausschuss zum Mordfall Lübcke erklärt Torsten Felstehausen, Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Anlässlich der Berichterstattung in der Frankfurter Rundschau über einen Bericht zur Nachbereitung des Polizeieinsatzes im Zuge des Rechten Anschlags in Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Anlässlich der Pressemitteilung von den Fraktionen CDU und Bündnis 90/Die Grünen , die Stelle des unabhängigen Polizei- und Bürgerbeauftragten in dieser Legislaturperiode nicht mehr zu besetzen, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Durchsuchungen bei Mitgliedern der ‚Letzten Generation‘ in mehreren Bundesländern – darunter Hessen - mit dem Vorwurf, eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses zur Arbeit von Forensic Architecture und der Vernehmung des Zeugen Robert Trafford erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Abgeordnete für den Wahlkreis Main-Kinzig: Weiterlesen

Zu den Vorgängen im Lübcke-Untersuchungsausschuss, in dem CDU und Grüne einen „Gegenentwurf“ zum offiziellen Berichtsentwurf des Berichterstatters eingereicht haben, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann der LINKEN im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen