Anlässlich der Veröffentlichung der Ergebnisse des Forschungsprojekts ‚Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen‘ erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur geplanten Abschiebung eines jungen Kurden in Ausbildung in die Türkei erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Anhörung der Sachverständigen Heike Kleffner, Geschäftsführerin des Verbandes der Beratungsstellen für Betroffene rechter, rassistischer und antisemitischer Gewalt, zum Thema Umgang mit den Überlebenden und Angehörigen in der heutigen öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau kommentiert Saadet Sönmez, Obfrau für die… Weiterlesen

Anlässlich der Anhörung zu Änderungen im Hessischen Polizei- und Verfassungsschutzgesetz erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Diskussion um rassistische Äußerungen des Tübinger OBs Boris Palmer und seine den Holocaust verharmlosenden Äußerungen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des vereitelten Brandanschlags auf das linke Kulturzentrum und Wohnprojekt „AK 44“ in Gießen, für das die Bewohner:innen Mitglieder der Burschenschaft Germania verantwortlich machen, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Gestern früh fanden polizeiliche Durchsuchungen im ‚Demokratischen Gesellschaftszentrum der Kurden in Darmstadt e.V.‘ sowie von weiteren Büros kurdischer Vereine statt, u.a. im Büros der ‚Föderation der demokratischen Vereine - KAWA e.V.‘. Parallel dazu wurden Ermittlungsverfahren gegen ehemalige Vorsitzende von KAWA e.V. eingeleitet. Dazu erklärt… Weiterlesen

DIE LINKE hat zwei kleine Anfragen zum Streik der Kraftfahrer einer polnischen Spedition in Gräfenhausen in den Landtag eingebracht. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Nach Informationen der Unterstützergruppe des kurdischen Aktivisten Zana Sili ist dieser heute in Kassel festgenommen und zum Frankfurter Flughafen gebracht worden, von wo aus er in die Türkei abgeschoben werden soll. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Zur Forderung von Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) nach mehr Waffenverbotszonen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen