Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Pressemitteilungen
Anlässlich der Invasion von türkischen Truppen, in Kooperation mit Kämpfern islamistischer Terrorgruppen und unter Einsatz deutscher Waffen in Nordsyrien Weiterlesen
Wenige Monate nach den Kommunalwahlen hat die nationalistische AKP-Regierung von Staatspräsident Erdogan am Montag die Oberbürgermeister von drei wichtigen Städten in den kurdischen Landesteilen der Türkei ihres Amtes enthoben Weiterlesen
Zum Anlass, dass sich die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki zum 74. mal jähren Weiterlesen
Bezüglich der Eskalation im Fall der Festnahme der ‚Sea Watch 3‘ Kapitänin Carola Rackete und den zugehörigen Protestaktionen Weiterlesen
Zu den Rückweisungen der Foltervorwürfe an Journalist Deniz Yücel durch das türkische Außenministerium Weiterlesen
Zu der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP zu ‚Abschiebungen und Einreiseverboten in den Jahren 2017 und 2018‘ sowie dem heute in der Frankfurter Rundschau erschienenen Artikel „Mehr als 100 Afghanen abgeschoben“ Weiterlesen
Zu den Wahlbeobachtungen von Heidemarie Scheuch-Paschkewitz und Elisabeth Kula bei Kommunalwahlen in der Türkei Weiterlesen
Die LINKEN-Abgeordneten Elisabeth Kula und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz reisen dieses Wochenende mit einer Delegation in die Türkei, um die Kommunalwahl zu beobachten Weiterlesen
Anlässlich des morgigen Jahrestags des Inkrafttretens der UN-Behindertenrechtskonvention Weiterlesen
Anlässlich des gestrigen kurdischen Neujahresfestes „Newroz“ und des Empfangs für Organisatoren des Newroz-Festes in Frankfurt, den DIE LINKE heute Abend im Hessischen Landtag veranstaltet Weiterlesen
Plenarreden
Muslime
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Rede II. Weltkrieg:
Es ist sicher gut, dass auch der Hessische Landtag zum faschistischen Überfall auf Polen am 1. September 1939 – also vor 75 Jahren - Stellung bezieht. Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann der 2. Weltkrieg. Am Ende des Krieges zählte man Millionen Tote, Europa und die Welt betrauerten unendliches Leid und unermessliche Zerstörung. Der… Weiterlesen
Rede zur Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein HSÜG „Sicherheitsüberprüfungsgesetz“
Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine Damen und Herren,worum geht es bei den sogenannten Sicherheitsüberprüfungen: Es geht darum, dass in sicherheitsrelevanten und lebenswichtigen Bereichen nur Leute arbeiten dürfen, denen man vertrauen kann. Dass also z.B. im Atomkraftwerk, oder in Sicherheitsbehörden keine Leute sitzen, die ihre Macht und… Weiterlesen
- unredigiertes Manuskript - es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, Ich finde es beeindruckend, dass sich der Hessische Landtag mit Krieg und den Konsequenzen zweier Weltkriege beschäftigt. Allerdings nur Erinnern (ich kenne Ypern und Verdun) an Millionen Tote darf nicht das Ende der notwendigen Konsequenzen sein… Weiterlesen
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Frau Präsidentin, Herr Präsident, Es scheint, wir lebten zumindest medial wieder im Kalten Krieg mit den alten, neu aufgemotzten Weltbildern. Hier die USA, die Europäische Union (EU), die für Demokratie und Menschenrechte in der Ukraine streiten, dort das Reich des Bösen mit einem… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/10887 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/10805 Weiterlesen
Antrag (Aktuelle Stunde) 20/10550 Weiterlesen
Veranstaltungen
Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen