Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Pressemitteilungen
Anlässlich des Antrags der Regierungsfraktionen von CDU und Grünen bezüglich der Bekämpfung von Internetkriminalität Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu einem Gesetzentwurf der LINKEN zur Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses für vollbetreute Menschen Weiterlesen
Zu dem Zitat der hessischen Justizministerin Kühne-Hörmann (CDU): ‚Wer kleine Kinder dazu bringt, in der Zeit des Ramadans zu fasten, übt einen gesundheitsgefährdenden Einfluss auf diese Kinder aus. Durch Eltern oder Dritte erzwungenes Kinderfasten sollte deshalb gesetzlich untersagt und strafrechtlich sanktioniert sein.‘ Weiterlesen
Bezüglich CDU-Generalsekretär Manfred Pentz Entgegnung ‚Freiheit oder Sozialismus‘ zu Juso-Chef Kevin Kühnert Weiterlesen
Zur erstmaligen Einbringung eines Gesetzentwurfes für ein Hessisches Untersuchungsausschuss-Gesetz (HUAG) Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der Fraktionen von SPD, FDP und DIE LINKE zum Livestream der Plenarsitzungen des Hessischen Landtags Weiterlesen
Zu der Wiedereinführung eines Livestreams der hessischen Plenardebatten Weiterlesen
Plenarreden
Rede Hermann Schaus zur aktuellen Stunde der SPD betreffend Gesetz über Reform des HLfV
Rede von Hermann Schaus am 26. Januar 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident / Frau Präsidentin,meine sehr verehrte Damen und Herren,ja, fünf Minuten sind sehr kurz, um dieses abendfüllende Thema angemessen zu besprechen.Es gibt einen riesen Bedarf zur Veränderung beim Geheimdienst intern und auch bei dessen parlamentarischer… Weiterlesen
Anhörung Vermögenssteuer
Herr Präsident , meine Damen und Herren!Am 24.6.2016 führte die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag eine eigene Anhörung zur Vermögensteuer durch – fast auf den Tag genau 21 Jahre nach dem Urteil des Bundesverfassungsgericht mit dem die bis dahin gültige Ausgestaltung der Vermögensteuer für verfassungswidrig erklärt wurde.Die Frage nach der… Weiterlesen
Rede von Hermann Schaus am 18. Mai 2016 im Hessischen Landtag betreffend Antrag der Fraktion der SPD „Vorlage von verfassungsgemäßen und fortschrittlichen Gesetzentwürfen über das Landesamt für Verfassungsschutz und zur parlamentarischen Kontrolle des Verfassungsschutzes" (Ds. 19/3362)– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident / Frau… Weiterlesen
Zur Zweiten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Melderechts, HSOG und Glücksspielgesetzes
Rede Hermann Schaus zur Zweiten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Melderechts, HSOG und Glücksspielgesetzes (Ds. 19/1979) – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident / Frau Präsidentin,sehr verehrte Damen und Herren, schon bei der ersten Lesung im Mai habe ich den vorliegenden Gesetzentwurf als ein großes Ärgernis bezeichnet. Hier… Weiterlesen
Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes
Rede Marjana Schott zum Entwurf für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Kinder- und Jugendhilfegesetzbuches und des Kindergesundheitsschutz-Gesetzes Drucksache 19/219622. September 2015– Es gilt das gesprochene Wort – Sehr geehrte Damen und Herren,Alle, die mit Kita-Betreuung zu tun haben, freuen sich über die 10 Millionen Euro pro Jahr, die… Weiterlesen
Hermann Schaus, Rede zum Gesetz zur Modernisierung des Dienstrechts der kommunalen Wahlbeamten und zur Änderung wahlrechtlicher Vorschriften, DS 19/1222. Herr Präsident, Meine sehr geehrten Damen und Herren! Bevor ich auf den Gesetzentwurf und den vorliegenden Änderungsantrag eingehe lassen Sie mich folgendes voran stellen: Wir teilen den in… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11466 Weiterlesen
Veranstaltungen
Die Hessische Verfassung ist kein verstaubtes Blatt Papier, sondern ein Staatsgrundsatz von ungeahnter Aktualität. Sie ist als älteste Landesverfassung nicht nur vor dem Grundgesetz durch eine Volksabstimmung in Kraft getreten, sondern sie enthält weitgehende soziale Rechte und ächtet den Krieg. Unsere hessische Verfassung ist geprägt von den… Weiterlesen
Justizvollzug ist meist nur ein Thema für Menschen, die es betrifft. Die Gefangenen können leider nicht an unserer Veranstaltung teilnehmen, da sie keinen Zugang zu digitalen Medien haben. Trotzdem entbrennt die Diskussion um Sinn und Unsinn von Maßnahmen im Justizvollzug. Wie sieht es eigentlich in Hessen in den Knästen aus? Weiterlesen