Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Kommunales

Pressemitteilungen

Anlässlich der heutigen 1. Lesung der beiden Gesetzentwürfe von SPD und DIE LINKE zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen Weiterlesen

Plenarreden

Rede von Jan Schalauske im Hessischen Landtag am 23. August 2018– Es gilt das gesprochene Wort –   Kluft zwischen Stadt und Land Herr Präsident, meine Damen und Herren, wer über eine sozialökologische Verkehrswende spricht, darf über die Kluft zwischen Stadt und Land nicht schweigen. Zwischen dem Ballungsraum Rhein-Main und den ländlichen… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 21. März 2018 – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident/Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, Die Rhein-Main-Region ist zugegeben ein wirtschaftlich sehr erfolgreicher Standort. Die Skyline, der Flughafen mit seinem Lärm und die Rekordgewinne vieler Unternehmen sind Realität. Doch dieser Realität steht auch… Weiterlesen

Rede von Hermann Schaus am 30. Januar 2018Weiterer Redebeitrag von Hermann Schaus zu den Straßenbeiträgen– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,nachdem zahlreiche Initiativen in Städte, die gegen Ihren Willen von der Kommunalaufsicht gezwungen wurden, Straßenbeiträge von Ihren Bürgen zu erheben, aktiv geworden sind,… Weiterlesen

Rede von Gabi Faulhaber am 1. Juni 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Europa rüstet seine Außengrenzen gegen Flüchtlinge auf. An den Landesgrenzen zu Drittstaaten entstehen und entstanden meterhohe Stacheldrahtzäune. Im Mittelmeer patrouillieren die europäische… Weiterlesen

Rede von Willi van Ooyen am 23. Juni 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren,der Gesetzentwurf der FDP zur Änderung der Gemeindehaushaltsverordnung ist das Ergebnis von Beratungen im Unterausschuss Finanzcontrolling die sich aus dem Kommunalberichts des Rechnungshofes ergeben haben.Es mag etwas sperrig daher… Weiterlesen

Rede von Willi van Ooyen am 17. Mai 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Meine Damen und Herren!Herr Finanzminister Dr. Schäfer, seit einigen Wochen sind sie nun schon sehr darum bemüht, die vermeintlichen Erfolge der Hessischen Landesregierung auf dem Feld der Kommunalfinanzen darzustellen. Und wenn man sich die Powerpoint… Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

Veranstaltungen

In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen