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Kommunales

Pressemitteilungen


Umstrittener Weiterbau der A49: Rodungsstopp jetzt!

Am Wochenende haben die Kirchen sowie Eltern der gegen den umstrittenen Ausbau der A49 prostierenden Aktivistinnen und Aktivisten ein Rodungsstopp gefordert, um die Eskalationsspirale im Dannenröder Forst aufzuhalten. Dazu erklärt Jan, Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger... Weiterlesen


KFA reicht nicht aus - Kommunen brauchen Unterstützung

Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Kompensation von Steuerausfällen in den Kommunen erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Bitteres Abstimmungsergebnis zur City-Bahn in Wiesbaden: An der Verkehrswende führt dennoch kein Weg vorbei

Zum Ergebnis der Abstimmung über die City-Bahn, die Bad Schwalbach, Taunusstein, Wiesbaden und Mainz verbinden sollte und die von einer Mehrheit der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in einem Bürgerentscheid abgelehnt wurde, erklärt Elisabeth Kula, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Wiesbadener Abgeordnete:... Weiterlesen


Stickoxide: Grüne blockieren Luftreinhaltung seit vielen Jahren

Zur Veröffentlichung des Entwurfs für den Luftreinhalteplan Frankfurt erklärt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Kommunalbericht 2020 – Ratschläge für Kürzungen gerade in der Krise der falsche Weg

Anlässlich der Pressekonferenz des hessischen Rechnungshofes erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Schwarzgrüne Landesregierung ist keine Partnerin der Kommunen

Anlässlich der Landtagsdebatte zur Situation der Kommunalfinanzen in der Corona-Pandemie erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Anhörung zu Hass und Gewalt. Strafverschärfungen sind nicht die Lösung des Problems

Anlässlich der öffentlichen Anhörung „Gewalt gegen die hessische Zivilgesellschaft – Anhörung zu Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen gegen Bedrohung, Hass und Übergriffe“ (Landtagsdrucks. 20/2531) erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


HR-Bericht zum Universitätsklinikum Gießen und Marburg - Schlechte Rahmenbedingungen auch unter Asklepios

Zum Bericht auf hessenschau.de (siehe Artikel ‚Arbeit ohne Ende – Asklepios-Beschäftigte berichten‘) erklärt Jan Schalauske, Marburger Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Hessischer Sonderweg: Gerechte Grundsteuer so kaum vorstellbar

Anlässlich der heutigen Präsentation eines eigenen Modells zur Grundsteuerreform durch die Landesregierung erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen


Verschleiertes Immobilienvermögen bei der CDU Marburg-Biedenkopf? Lückenlose Aufklärung gefordert

Anlässlich der Berichterstattung über das nicht ordnungsgemäß angegebene Immobilienvermögen der CDU Marburg-Biedenkopf erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden


Jan Schalauske

Jan Schalauske - Die Unterstützung der Kommunen beim Wohnrauminvestitionsprogramm bleibt mangelhaft

In seiner 57. Plenarsitzung am 10. November 2020 diskutierte der Hessische Landtag über ein Wohnrauminvestitionsprogramm für die Kommunen. Dazu die Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen


Jan Schalauske

Jan Schalauske zum Gesetz zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen

In seiner 52. Plenarsitzung am 3. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Kompensation von Gewerbesteuerausfällen. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen


Jan Schalauske

Jan Schalauske - Schwarzgrüne Landesregierung ist keine Partnerin der Kommunen

In seiner 51. Plenarsitzung am 2. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Situation der Kommunalfinanzen in der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zur Sicherstellung der Direktwahlen in den Kommunen in Zeiten der Pandemie

In seiner 49. Plenarsitzung am 4. Juli 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) die sicherstellen soll, dass Kommunalwahlen auch während der Corona-Pandemie ohne Probleme durchgeführt werden können. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen


Jan Schalauske

Jan Schalauske zum Corona-Kommunalpaket

In seiner 47. Plenarsitzung am 30. Juni 2020 diskutierte der hessische Landtag über ein Corona-Hilfspaket für die hessischen Kommunen. Dazu die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen


Hermann Schaus

Hermann Schaus zur Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung

In seiner 46. Plenarsitzung am 25. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

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