Anlässlich der heutigen Vorstellung der Wahlplattform für die Landeselternvertretung der Kitas durch die schwarzgrüne Landesregierung erklärt Petra Heimer, kinder- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Erneut wurde uns im Rahmen des Girls-Day´s im Hessischen Landtag davon berichtet, in welch schlechtem Zustand sich die hessischen Schulen befinden. Dazu erklärt Thomas Klein, Pressesprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über die Abschaffung von Straßenbeiträgen erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Zweiten Lesung zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen (Drs. 20/8771) erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Diskussion im Innenausschuss zum Gesetzentwurf der LINKEN zur Aufhebung von Straßenbeiträgen in den hessischen Kommunen (Drs. 20/8771) erklärt Torsten Felstehausen, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf einen Dringlichen Berichtsantrag der LINKEN hin nahm Staatssekretär Oliver Conz heute in einer Sondersitzung des Umweltausschusses Stellung zur geplanten Entsorgung leicht radioaktiver Abfälle aus Biblis auf einer Hausmülldeponie in Büttelborn. Dazu erklärt Christiane Böhm, LINKEN-Landesvorsitzende und Wahlkreisabgeordnete für den Kreis… Weiterlesen

Am kommenden Mittwoch, den 21.12. findet zur Problematik der Lagerung von leicht radioaktiven Abfällen aus dem Rückbau des AKW Biblis auf der Kreismülldeponie Büttelborn eine Sondersitzung des Ausschusses für Umwelt, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (ULA) statt. Dazu erklärt Christiane Böhm, LINKEN-Landesvorsitzende und zuständige… Weiterlesen

Zum heute übergebenen Verhandlungsangebot der Gewerkschaft ver.di und der Beschäftigten des Universitätsklinikums Gießen-Marburg erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Landtagsabgeordneter: Weiterlesen

Zur angekündigten Schließung der Geburtsklinik in Dillenburg erklärt Petra Heimer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wie der Hessische Rundfunk berichtet, erhöht die Landesärztekammer Hessen (LÄKH) im Streit um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) den Druck. Die LÄKH fordert die Landesregierung und den Klinik-Betreiber auf, zu einer schnellen Einigung zu kommen – siehe HR-Bericht ‚Streit um Zukunft des UKGM‘. Dazu erklärt Jan… Weiterlesen