Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Kommunales

Pressemitteilungen

Anlässlich der Vorstellung des Kommunalberichts 2022 erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der erneuten Forderungen der Bildungsgewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Hessens Schulen endlich flächendeckend in einen guten baulichen Zustand zu versetzen, erklärt Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Diskussion im heutigen Wissenschafts- und Kunstausschuss (WKA) zu den Investitionshilfen für das Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM)  erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordneter aus Marburg: Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Debatte im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Wiedergutmachung und Flüchtlinge zur Situation von Geflüchteten in Hessen und der Unterstützung der Kommunen erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Ablehnung einer Anhörung zum Gesetz für Schulinvestitionen im Haushaltsausschuss erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heute vom Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie (HLNUG) und Umweltministerin Priska Hinz (Grüne) vorgestellten Krisenvorsorge im Rahmen des KLIMPRAX-Programms erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Laut Medienberichten findet morgen ein Spitzengespräch zwischen Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und dem Asklepios-Gesellschafter Broermann zur Situation am UKGM statt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

Am morgigen 1. November tritt der Gesundheitsausschuss des Hessischen Landtags auf Antrag der Linksfraktion um 15 Uhr zu einer Sondersitzung zusammen. Hintergrund ist die drohende Schließung der Geburtsklinik der Lahn-Dill-Kliniken am Standort Dillenburg. Auch in Fritzlar ist eine weitere Geburtsstation von der Schließung bedroht. Dazu erklärt… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zu ländlichen Räumen in Hessen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum Antrag der Landesregierung auf Veräußerung eines Grundstücks im Gewerbegebiet Büttelborn an ein Logistikunternehmen erklärt Christiane Böhm, Wahlkreisabgeordnete für den Kreis Groß-Gerau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion der AfD zu ihrem Antrag "Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung". Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches unseres Setzpunktes zu unserem Antrag "Sozialticket in Hessen einführen - Mobilität für Alle garantieren". Dazu die Rede unseres verkehrspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion der FDP zu ihrem Antrag "Arbeits- und Fachkräftemangel bedroht Wohlstand Hessens: Duale Ausbildung zukunftsfähig aufstellen - Zuwanderung vereinfachen". Dazu die Rede unseres wirtschafts- und arbeitspolitischen Sprechers… Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu ihrem gemeinsamen Entschließungsantrag mit der Fraktion der CDU für "Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe". Dazu die Rede unserer… Weiterlesen

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu unserem Antrag "Gezerre um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) belegt: Die Privatisierung war, ist und bleibt ein Fehler, der rückgängig gemacht gehört". Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

Veranstaltungen

In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen