Anlässlich der heutigen Ersten Lesung unseres Gesetzentwurfs zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen in den hessischen Kommunen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Aktuellen Stunde der LINKEN zur Verzögerung bei der Bearbeitung von Einbürgerungsanträgen am Regierungspräsidium Darmstadt erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Zweiten Lesung des Gesetzes zur Änderung des Landtagswahlgesetzes von CDU, Grüne und FDP, erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum Ergebnis der in Gießen stattgefundenen Mitgliederversammlung der Kommunalpolitischen Vereinigung der LINKEN. in Hessen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des erneuten Störfalls bei der Firma Solvadis im Juli 2021 und der hierzu nun beantworteten Kleinen Anfragen erklärt Christiane Böhm, Landtagsabgeordnete aus dem Kreis Groß-Gerau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Debatte zum Gesetzentwurf der SPD zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahren bei Kommunalwahlen erklärt Elisabeth Kula, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur pädiatrischen Versorgung an den Helios-Dr. Horst-Schmidt-Kliniken Wiesbaden erklärt Elisabeth Kula, Wiesbadener Wahlkreisabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Presseberichterstattung über den geplanten Verkauf von 26 Wohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) an private Investoren in Schotten erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute wurde entschieden: die Salzbachtalbrücke wird gesprengt. Der Wiesbadener Hauptbahnhof bleibt noch mindestens zwei Monate praktisch abgehängt. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Wiesbadener Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen