Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Kommunales

Pressemitteilungen

Zum heutigen Setzpunkt der FDP „Einzelhandel und Gastronomie nach Corona - Hessen in besonde-rer Verantwortung - Neustart der Innenstädte für alle Kommunen ermöglichen“ erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung der Studie „Gleichwertige Lebensverhältnisse? Zur Entwicklung ländlicher Räume in Hessen“ erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender: Weiterlesen

Anlässlich des heute zu beratenden Gesetzentwurfs der FDP und der Diskussion um ein eigenes hessisches Modell für die Grundsteuer erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und haushalts- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Verbindungen der hessischen AfD in die Neonazi-Szene erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Situation der hessischen Kommunen erklärt Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Veröffentlichung durch die Antifa-Recherche ‚Task‘ in Kassel, wonach die AfD Kassel-Land den jahrzehntelang aktiven militanten Neonazi Christian Wenzel zur Kommunalwahl nominiert hat, erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann im Untersuchungsausschuss zum Mord an Walter Lübcke: Weiterlesen

Die EY-Studie zur Lage in den Kommunen hat ergeben, dass 37 Prozent der hessischen Kommunen Leistungen einschränken und 85 Prozent Steuern und Gebühren erhöhen wollen. Anlässlich dieser heute vorgestellten Ergebnisse erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am Wochenende haben die Kirchen sowie Eltern der gegen den umstrittenen Ausbau der A49 prostierenden Aktivistinnen und Aktivisten ein Rodungsstopp gefordert, um die Eskalationsspirale im Dannenröder Forst aufzuhalten. Dazu erklärt Jan, Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger… Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde zur Kompensation von Steuerausfällen in den Kommunen erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum Ergebnis der Abstimmung über die City-Bahn, die Bad Schwalbach, Taunusstein, Wiesbaden und Mainz verbinden sollte und die von einer Mehrheit der Wiesbadenerinnen und Wiesbadener in einem Bürgerentscheid abgelehnt wurde, erklärt Elisabeth Kula, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Wiesbadener Abgeordnete:… Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 113. Plenarsitzung am 21. September 2022 diskutierte der hessische Landtag auf unseren Antrag hin über die Veräußerung eines unbebauten, landeseigenen Grundstücks in Büttelborn. Dazu die Rede unserer Wahlkreisabgeordneten aus Groß-Gerau, Christiane Böhm. Weiterlesen

Nach über 14 Jahren im Hessischen Landtag wird unserer langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher Hermann Schaus sein Abgeordnetenmandat Ende August niederlegen. Am 14. Juli hielt er daher seine letzte Rede im Parlament - und das zu einem seiner Herzensthemen: die Abschaffung der Straßenbaubeiträge. Weiterlesen

In seiner 101. Plenarsitzung am 31. März 2022 diskutierte der Hessische Landtag den Entwurf der CDU, Grünen und FDP zur Änderung des Landtagswahlgesetz. Dazu die Rede von Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag. Weiterlesen

In seiner 101. Plenarsitzung am 31. März 2022 diskutierte der Hessische Landtag den Entwurf der FDP zum Landesplanungsgesetz. Dazu die Rede von Hermann Schaus, kommunalpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag. Weiterlesen

In seiner 83. Plenarsitzung am 29. September 2021 debattierte der Hessische Landtag zur Änderung des Regionallastenausgleichsgesetzes. Dazu die Rede von Saadet Sönmez. Weiterlesen

In seiner 82. Plenarsitzung am 28. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag über dazu Landesplanungsgesetz. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

Veranstaltungen

In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen