Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Kommunales
Pressemitteilungen
Zur Veröffentlichung des Entwurfs für den Luftreinhalteplan Frankfurt erklärt Torsten Felstehausen, umwelt- und verbraucherschutzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Pressekonferenz des hessischen Rechnungshofes erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zur Situation der Kommunalfinanzen in der Corona-Pandemie erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der öffentlichen Anhörung „Gewalt gegen die hessische Zivilgesellschaft – Anhörung zu Ursachen, Entwicklungen und Maßnahmen gegen Bedrohung, Hass und Übergriffe“ (Landtagsdrucks. 20/2531) erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zum Bericht auf hessenschau.de (siehe Artikel ‚Arbeit ohne Ende – Asklepios-Beschäftigte berichten‘) erklärt Jan Schalauske, Marburger Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Präsentation eines eigenen Modells zur Grundsteuerreform durch die Landesregierung erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Berichterstattung über das nicht ordnungsgemäß angegebene Immobilienvermögen der CDU Marburg-Biedenkopf erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/GRÜNEN für eine Änderung der hessischen Gemeindeordnung („Gesetz zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern an der Kommunalpolitik sowie zur Änderung kommunal- und wahlrechtlicher Vorschriften“) erklärt Saadet… Weiterlesen
Zur Grundsatzentscheidung des OLG Frankfurt, dass die gesamte Verkehrsüberwachung durch private Dienstleister rechtswidrig ist und dadurch wohl hunderttausende Ordnungswidrigkeitsverfahren rückwirkend anfechtbar werden, erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur heutigen Forderung des Hessischen Städtetages nach einer Erhöhung der Krankenhausinvestitionen des Landes Hessen erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 81. Plenarsitzung am 8. Juli 2021 diskutierte der Hessische Landtag über den Landesentwicklungsplan. Dazu die Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 debattierte der Landtag zum Thema "Einzelhandel und Gastronomie nach Corona - Hessen in besonderer Verantwortung - Neustart der Innenstädte für alle Kommunen ermöglichen". Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen
Torsten Felstehausen - ‚Gleichwertige Lebensverhältnisse‘ darf nicht zum Schlagwort verkommen
In seiner 68. Plenarsitzung am 17. März 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die Lebensbedingungen im ländlichen Raum. Dazu die Rede unseres parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Felstehausen. Weiterlesen
In seiner 65. Plenarsitzung am 3. Februar 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Situation der Kommunen in der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen
Hermann Schaus zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes
In seiner 63. Plenarsitzung am 11. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine corona-bedingte Änderrung des Kommunalwahlgesetzes, die vor der Kommunalwahl am 14. März in Kraft treten soll. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen
In seiner 60. Plenarsitzung am 8. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes, die notwendig ist um auch während der Corona-Pandemie die Kommunalwahl im März sicher zu stellen. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11518 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11445 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen