Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Kommunales
Pressemitteilungen
Zum heute beschlossenen Ladenöffnungsgesetz Weiterlesen
Anlässlich der Plenardebatte zur von der schwarzgrünen Landesregierung geplanten Neuordnung der Hessischen Gemeindeordnung Weiterlesen
Privatisierung sorgt nach wie vor für Negativbilanzen auf sämtlichen Ebenen! Weiterlesen
Anlässlich der Präsentation des Kommunalberichts 2019 durch den hessischen Landesrechnungshof Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zur Hessenkasse Weiterlesen
Anlässlich der zweiten Lesung zum Gesetz über das sogenannte Programm „Starke Heimat Hessen“ Weiterlesen
Zur hessenweiten Ablehnung des 'Starke-Heimat-Hessen-Gesetzes' Weiterlesen
Anlässlich der Anhörung zum Programm „Starke Heimat Hessen“ Weiterlesen
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Gute-Kita-Gesetz und dessen Umsetzung in Hessen Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung zum Programm ‚Starke Heimat Hessen‘ Weiterlesen
Plenarreden
Jan Schalauske - Die Unterstützung der Kommunen beim Wohnrauminvestitionsprogramm bleibt mangelhaft
In seiner 57. Plenarsitzung am 10. November 2020 diskutierte der Hessische Landtag über ein Wohnrauminvestitionsprogramm für die Kommunen. Dazu die Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 52. Plenarsitzung am 3. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Kompensation von Gewerbesteuerausfällen. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 51. Plenarsitzung am 2. September 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die Situation der Kommunalfinanzen in der Corona-Pandemie. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
Hermann Schaus zur Sicherstellung der Direktwahlen in den Kommunen in Zeiten der Pandemie
In seiner 49. Plenarsitzung am 4. Juli 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) die sicherstellen soll, dass Kommunalwahlen auch während der Corona-Pandemie ohne Probleme durchgeführt werden können. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen
Jan Schalauske zum Corona-Kommunalpaket
In seiner 47. Plenarsitzung am 30. Juni 2020 diskutierte der hessische Landtag über ein Corona-Hilfspaket für die hessischen Kommunen. Dazu die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 46. Plenarsitzung am 25. Juni 2020 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung der Hessischen Kommunalwahlordnung. Dazu die Rede unseres kommunalpolitischen Sprechers Hermann Schaus. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11518 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11445 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
In ganz Hessen hat sich in den vergangenen Monaten und Jahren zu Recht Protest gegen die Existenz gefährdenden und sozial ungerechten Straßenausbaubeiträge formiert – zahlreiche Bürger*Inneninitiaven bildeten sich und machten so Druck auf die Kommunalpolitik - in vielen Fällen sehr erfolgreich. Weiterlesen