Kommunales
Pressemitteilungen
Plenarreden
Rede Bundesmittel Eingliederungshilfe
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Meine Damen und Herren, Herr Präsident! Viel versprochen wenig gehalten – so verhält sich die große Koalition in Berlin gegenüber den Kommunen. In Hessen ist man da schon deutlich weiter, wenn wir uns die Kommunalfinanzen in Hessen ansehen, dann ist hier in Hessen das Motto:… Weiterlesen
Rede zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung
- unkorrigiertes Redemanuskript - es gilt das gesprochene Wort! - Herr Präsident, meine Damen und Herren, es ist mittlerweile zur Tradition geworden, dass sich der Hessische Landtag mindestens einmal in jeder Legislaturperiode –auch ohne Befristung des Gesetzes- mit der Hessischen Gemeindeordnung beschäftigt. Es ist vor allem deshalb gut, weil… Weiterlesen