Eine Woche nach den Ausschreitungen in Leipzig wollen am kommenden Samstag sog. Querdenker und Corona-Leugner in Frankfurt auf die Straße gehen. Laut Ordnungsamt sind 500 Teilnehmer für eine Demo angemeldet und 2.000 für eine Kundgebung in der Innenstadt. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechts- und medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Ratifizierung des Ersten Medienänderungsstaatsvertrags durch den Hessischen Landtag erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Morgen begeht die Frankfurter Rundschau ihr 75-jähriges Bestehen. Dazu erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des Einschaltens des Staatsschutzes und der Staatsanwaltschaft durch den Frankfurter Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill wegen eines satirischen Artikels in der taz zum Thema ‚Black Lives Matter‘ und zu rassistischen Einstellungen bei Polizisten erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Urteilsverkündung des Bundesverfassungsgerichts in Sachen „Strategische Ausland-Ausland-Fernmeldeaufklärung des Bundesnachrichtendienstes“, das aufgrund der Verfassungsbeschwerde gegen das BND-Gesetz seitens der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) und fünf Medienorganisationen, darunter Reporter ohne Grenzen, ergangen… Weiterlesen

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in Ver.di ist alarmiert über den Anstieg politisch motivierter Straf- und Gewalttaten gegen Medienschaffende, der aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums (BMI) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE hervorgeht. Die dju fordert, es müsse eine Statistik zur Aufklärungsrate bei… Weiterlesen

Der Begriff „Klimahysterie“ wurde zum Unwort des Jahres 2019 gewählt. Hierzu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich eines Artikels im Wiesbadener Kurier ‚Haftkosten auf Rekordhoch‘, in dem der WK aus einer Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag zitiert, in der der Anteil ausländischer Gefangener in hessischen Justizvollzugsanstalten erfragt wird. Weiterlesen

Zu dem 70-jährigen Bestehen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung Weiterlesen

Zu der Bezeichnung einer Kopftuchtragenden ZDF Reporterin als "Alltagsislamisierung" durch den Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Hessischen Landtag Weiterlesen