Migration und Integration
Pressemitteilungen
Anlässlich des Spendenaufrufs der in Frankfurt am Main ansässigen Hilfsorganisation medico international zur Unterstützung von Geflüchteten an der polnisch-belarussischen Grenze erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Festlegung der Reihenfolge der Zeugenvernehmungen für die ersten öffentlichen Sitzungen des Hanau Untersuchungsausschusses beginnend am 3. Dezember erklärt Ulrich Wilken, stellvertretendes Mitglied im Untersuchungsausschuss Hanau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Debatte zum Setzpunkt der LINKEN ‚Lage in Afghanistan erfordert auch in Hessen entschlossenes Handeln – Aufnahme und Integration ermöglichen‘ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zum heutigen Setzpunkt der Fraktion der Freien Demokraten „Mehr Vielfalt jetzt: Kulturwandel und Gleichstellung in der Arbeitswelt vorantreiben“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Als Aktuelle Stunde der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag die Privatisierung von Wohnungen durch die landeseigene Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Heute fordern zahlreiche Verbände, Menschenrechts- und Flüchtlingsorganisationen von der Hessischen Landesregierung eine Wende in der Flüchtlingspolitik. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie die Frankfurter Rundschau berichtet, halten die Grünen in Hessen die noch bis vor Kurzem aus Hessen erfolgten Abschiebungen nach Afghanistan ‚im Nachhinein für falsch‘, so Landesvorsitzender Philip Krämer – siehe Artikel ‚Afghanistan-Abschiebungen ein Fehler‘. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrations- und migrationspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Anlässlich der Antwort des Innenministeriums auf die Kleine Anfrage 20/5632, in der es unter anderem um die Einleitung von Abschiebungen zur Nachtzeit geht, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der dramatischen Situation in Afghanistan finden in den nächsten Tagen bundesweit Kundgebungen zur Rettung von Menschen aus Afghanistan statt, auch in Hessen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan rufen Gruppen des Seebrücke-Bündnisses zu Demonstrationen und Mahnwachen auf – Motto: Solidarität mit den Menschen in Afghanistan – Bundesregierung muss handeln – Luftbrücke jetzt‘. Dazu erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Erste Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung jugendhilferechtlicher Vorschriften
Rede von Gabi Faulhaber am 30.August 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Da es um unbegleitete minderjährige Flüchtlinge geht, muss man erst einmal konzertieren, dass diese zu der verletzlichsten Gruppe innerhalb der Schutzsuchenden gehören. Sie haben in der Regel eine… Weiterlesen
Rede zum Gesetz zur Stärkung der fianziellen Ausstattung bei der Flüchtlingsunterbringung
Rede von Gabi Faulhaber im August 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Meine Damen und Herren, wir hatten unsere Kritik an dem Ergebnis der Verhandlungen zwischen dem Land und den kommunalen Spitzenverbänden über die Erstattung des Landes an die 26 Gebietskörperschaften im Rahmen des Landesaufnahmegesetzes bereits im… Weiterlesen
Rede zum Gesetzentwurf der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung jugendhilferechtlicher Vorschriften
Rede von Gabi Faulhaber im August 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Meine Damen und Herren, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge gehören zu der verletzlichsten Gruppe innerhalb der Schutzsuchenden, die zu uns kommen. Sie haben in der Regel eine aufreibende und mehrmonatige Flucht hinter sich. Auf dem Weg nach… Weiterlesen
Rede von Gabi Faulhaber am 1. Juni 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Europa rüstet seine Außengrenzen gegen Flüchtlinge auf. An den Landesgrenzen zu Drittstaaten entstehen und entstanden meterhohe Stacheldrahtzäune. Im Mittelmeer patrouillieren die europäische… Weiterlesen
Rede von Gabi Faulhaber am 4. Mai 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident, meine Damen und Herren!Ende des vergangenen Jahres sah es noch so aus, als würde die „große Pauschale“, also das, was das Land den 26 Gebietskörperschaften nach dem Landesaufnahmegesetz für die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von… Weiterlesen
Rede von Gabi Faulhaber 27. März 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im August 2016 ist das sogenannte Integrationsgesetz in Kraft getreten. Eines der zentralen Elemente dieses Gesetzes ist eine Ergänzung im Aufenthaltsgesetz, womit die Freizügigkeit von schutzberechtigten… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
Themenschwerpunkt Integrations- und Migrationspolitik mit einem Podiumsgespräch sowie Workshops zu Wohnen und Unterbringung, Sichere Häfen und Solidarische Städte sowie Partizipation und Integration. Mit Hermann Schaus und Saadet Sönmez. Weiterlesen
Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen