Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Migration und Integration
Pressemitteilungen
Zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen wie Pro Asyl und der Hessische Flüchtlingsrat appellieren an die Bundesregierung, mit sofortiger Wirkung die Abschiebungen nach Afghanistan einzustellen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der morgigen Debatte und Abstimmung im Bundesrat über die Änderung des Ausländerzentralregisters (AZR) erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu den Äußerungen von Daniel May, dem bildungspolitischen Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, dass sich die Grünen einen türkischen Fremdsprachenunterricht in Hessen vorstellen können, erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu der Forderung, auch Türkisch und Griechisch an hessischen Schulen als 2. Fremdsprache anzubieten, erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Abweisung der Klage einer Person, die bei einem Protest gegen eine rechtswidrige Abschiebung massive Polizeigewalt erleiden musste, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der am morgigen Donnerstag, den 6. Mai, stattfindenden Verhandlung gegen den Hanauer Menschenrechtsaktivisten Hagen Kopp, der wegen des Aufrufs zum BürgerInnenAsyl angeklagt ist, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Freilassung der HDP-Aktivistin Nazdar Ecevit aus der Abschiebehaftanstalt erklärt Saadet Sömnez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie DIE LINKE erfahren hat, sitzt die von Abschiebung bedrohte Nazdar E., eine aus Cizre stammende Aktivistin der HDP, im hessischen Abschiebegefängnis in Darmstadt-Eberstadt ein. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Flüchtlingsinitiativen beklagen seit einiger Zeit, dass aus Hessen Menschen auch dann abgeschoben werden, wenn sie hier geboren wurden oder auch dann, wenn langjährige Haftstrafen, Misshandlungen und Folter drohen. Nun hat DIE LINKE erfahren, dass eine Frau aus Cizre, eine Aktivistin der HDP, in die Türkei abgeschoben werden soll. Dazu erklärt… Weiterlesen
Zu den neuen Corona-Fällen in der hessischen Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Rede von Gabi Faulhaber 27. März 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Im August 2016 ist das sogenannte Integrationsgesetz in Kraft getreten. Eines der zentralen Elemente dieses Gesetzes ist eine Ergänzung im Aufenthaltsgesetz, womit die Freizügigkeit von schutzberechtigten… Weiterlesen
Rede von Gabi Faulhaber am 23. März 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Meine Damen und Herren, Frau Präsidentin! Die Forderung nach einem Einwanderungsgesetz hat gerade Hochkonjunktur. Das fordern nicht nur die SPD, die GRÜNEN und die FDP; selbst die CDU hat sich auf ihrem Parteitag im Dezember 2015 auf dieses Thema… Weiterlesen
Rede zum Dringlichen Entschließungsantrag DIE LINKE „Pensionierte Polizeikräfte für Abschiebungen"
Rede von Hermann Schaus am 23. Februar 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,am Dienstag hat die Frankfurter Rundschau berichtet, dass das LKA und die Polizeipräsidien derzeit pensionierte Polizeibeamtinnen und –beamten anschreiben um sie zu reaktivieren. Für 25 Euro in der Stunde sollen sie zusätzlich zu ihrer… Weiterlesen
Rede von Gabi Faulhaber am 23. Februar 2017 im Hessischen Landtag – Es gilt das gesprochene Wort – Herr Präsident, meine Damen und Herren! Die erste Frage, die ich mir gestellt habe, als ich diesen Antrag der FDP las, war: Was soll dieser Antrag bewirken? Was sind die Ziele dieses Antrags? Leider sind mir nur ziemlich unschöne Antworten… Weiterlesen
Rede zu den Maghreb-Staaten
Rede von Gabi Faulhaber am 26. Januar 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren, 2014 und 2015 hatten CDU und SPD mit Unterstützung der Grünen, die sechs Balkanstaaten Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien, Montenegro, Albanien und Kosovo zu sicheren Herkunftsstaaten erklärt. Heute fordert… Weiterlesen
Rede zum Abschiebestopp Afghanistan
Rede von Gabi Faulhaber am 26. Januar 2017 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,diese Woche, am Montagabend, startete am Frankfurter Flughafendie zweite Sammelabschiebung nach Afghanistan.Wieder wurden 26 Menschen in ein Land abgeschoben, von dem jeder weiß, dass es dort nirgendwo sicher ist.… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11748 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11749 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11750 Weiterlesen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
Themenschwerpunkt Integrations- und Migrationspolitik mit einem Podiumsgespräch sowie Workshops zu Wohnen und Unterbringung, Sichere Häfen und Solidarische Städte sowie Partizipation und Integration. Mit Hermann Schaus und Saadet Sönmez. Weiterlesen
Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen