
Migration und Integration
Pressemitteilungen
Es häufen sich Berichte, dass aus Hessen Menschen auch dann abgeschoben werden, wenn diese hier geboren sind oder einen großen Teil ihres Lebens verbracht haben. Nun berichtet die Frankfurter Rundschau, dass eine Familie aus Syrien, darunter eine Schülerin der Walter-Lübcke-Schule aus Wolfhagen, nach Bulgarien abgeschoben wurden. Dazu erklärt… Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrags der Fraktion DIE LINKE „Schläge eines Rettungssanitäters gegen einen auf einer Liege fixierten Flüchtling und Umgang der Polizei mit dem Vorfall“ durch den Innenminister erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: … Weiterlesen
Anfang März wurden vier Menschen aus der Abschiebehaft Darmstadt nach Istanbul abgeschoben, darunter zwei gebürtige Wiesbadener. Darunter ein Mann, der trotz einer dreijährigen Tochter, für die er das Sorgerecht hat, abgeschoben wurde. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen
Zu dem öffentlich bekannt gewordenen Übergriff eines Rettungssanitäters auf einen auf einer Trage fixierten Flüchtling, bei dem anwesende Polizeibeamte nicht eingriffen, erklärt Saadet Sömnez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Ergänzend zu der heutigen Pressekonferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag geben die Teilnehmenden folgende Statements ab. Weiterlesen
Es häufen sich Berichte und Hilferufe von Menschen, die schon lange in Deutschland leben, derzeit in der Abschiebehaftanstalt Darmstadt-Eberstadt sitzen und akut von Abschiebung bedroht sind. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie der Hessische Flüchtlingsrat berichtet, ist in der vergangenen Woche ein Somalier aus Hessen nach Mogadischu abgeschoben worden. Omar F. wurde am Montag vergangener Woche völlig überraschend auf der Ausländerbehörde verhaftet, als er seine Duldung verlängern wollte. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin… Weiterlesen
Anlässlich der öffentlichen Vorstellung der „Bildungsinitiative Ferhat Unvar“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag wird der Antrag „Haarsträubende Prioritätensetzung der Landesregierung: keine Kapazitäten für Einbürgerung, aber für Abschiebung! Ausbau der Abschiebehaftanstalt stoppen!“ im Rahmen einer Aktuellen Stunde am Donnerstag im Landtagsplenum aufgerufen. Dazu erklärt Saadet Sönmez,… Weiterlesen
Anlässlich der Erweiterung der hessischen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Menschen, die sich nichts zu Schulden kommen lassen haben, einzusperren, um sie mit Zwang in ein Land zu bringen, in dem sie nicht sein… Weiterlesen
Plenarreden
Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 | Ministerium für Soziales und Integration
Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 | Ministerium für Soziales und Integration– Es gilt das gesprochene Wort – Der Sozialhaushalt enthält große Herausforderungen. Wir müssen auf der einen Seite für eine gute Versorgung und für eine schnelle Integration von Flüchtlingen sorgen. Und das tun wir, weil die Menschen hier… Weiterlesen
Sozialbudget ist eine Mogelpackung
Rede zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen
Muslime
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Scheinheilige Landesregierung: Bürokratische Hürden verhindern Aufnahme von weiteren Flüchtlingen
- unkorrigiertes Redmanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, erstaunt mussten wir beobachten, wie Innenminister Beuth sich gegen eine Aufstockung des Kontingents für die Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge von 10.000 auf 20.000 Personen wehrte – eine Größenordnung übrigens, die weit hinter den… Weiterlesen
Aufnahme syrischer Flüchtlinge und Familiennachzug
Syrische Flüchtlinge 20.11.13 - unkorrigiertes Manuskript, es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen: Im September brachten wir einen differenzierten Antrag zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge ein, die anderen 4 Fraktionen konnten sich aber nur auf darauf einigen, unseren Punkt 4, nämlich eine eigene… Weiterlesen
Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Hessen
Sehr geehrter Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie haben 2 Anträge zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge vorliegen. Ein Antrag der LINKEN, den wir bereits in der letzten Woche angekündigt und allen Fraktionen zugesandt hatten, - mit der Hoffnung, dass daraus ein interfraktioneller Antrag des gesamten Landtages werde. Und die Antwort… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
Themenschwerpunkt Integrations- und Migrationspolitik mit einem Podiumsgespräch sowie Workshops zu Wohnen und Unterbringung, Sichere Häfen und Solidarische Städte sowie Partizipation und Integration. Mit Hermann Schaus und Saadet Sönmez. Weiterlesen
Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen