Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Migration und Integration

Pressemitteilungen

Es häufen sich Berichte, dass aus Hessen Menschen auch dann abgeschoben werden, wenn diese hier geboren sind oder einen großen Teil ihres Lebens verbracht haben. Nun berichtet die Frankfurter Rundschau, dass eine Familie aus Syrien, darunter eine Schülerin der Walter-Lübcke-Schule aus Wolfhagen, nach Bulgarien abgeschoben wurden. Dazu erklärt… Weiterlesen

Anlässlich der Beantwortung des Dringlichen Berichtsantrags der Fraktion DIE LINKE „Schläge eines Rettungssanitäters gegen einen auf einer Liege fixierten Flüchtling und Umgang der Polizei mit dem Vorfall“ durch den Innenminister erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: … Weiterlesen

Anfang März wurden vier Menschen aus der Abschiebehaft Darmstadt nach Istanbul abgeschoben, darunter zwei gebürtige Wiesbadener. Darunter ein Mann, der trotz einer dreijährigen Tochter, für die er das Sorgerecht hat, abgeschoben wurde. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen

Zu dem öffentlich bekannt gewordenen Übergriff eines Rettungssanitäters auf einen auf einer Trage fixierten Flüchtling, bei dem anwesende Polizeibeamte nicht eingriffen, erklärt Saadet Sömnez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Ergänzend zu der heutigen Pressekonferenz der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag geben die Teilnehmenden folgende Statements ab. Weiterlesen

Es häufen sich Berichte und Hilferufe von Menschen, die schon lange in Deutschland leben, derzeit in der Abschiebehaftanstalt Darmstadt-Eberstadt sitzen und akut von Abschiebung bedroht sind. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Wie der Hessische Flüchtlingsrat berichtet, ist in der vergangenen Woche ein Somalier aus Hessen nach Mogadischu abgeschoben worden. Omar F. wurde am Montag vergangener Woche völlig überraschend auf der Ausländerbehörde verhaftet, als er seine Duldung verlängern wollte. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin… Weiterlesen

Anlässlich der öffentlichen Vorstellung der „Bildungsinitiative Ferhat Unvar“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag wird der Antrag „Haarsträubende Prioritätensetzung der Landesregierung: keine Kapazitäten für Einbürgerung, aber für Abschiebung! Ausbau der Abschiebehaftanstalt stoppen!“ im Rahmen einer Aktuellen Stunde am Donnerstag im Landtagsplenum aufgerufen. Dazu erklärt Saadet Sönmez,… Weiterlesen

Anlässlich der Erweiterung der hessischen Abschiebehafteinrichtung in Darmstadt-Eberstadt erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Menschen, die sich nichts zu Schulden kommen lassen haben, einzusperren, um sie mit Zwang in ein Land zu bringen, in dem sie nicht sein… Weiterlesen

Plenarreden

Rede zu den Abschiebungen nach Afghanistan

Gabi Faulhaber

Rede von Gabi Faulhaber am 14. Dezember 2016 im Hessischen Landtag– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,lassen sie uns über westliche Werte sprechen. Über christliche Werte. Bald ist Weihnachten, das christliche Fest der Liebe. Frieden auf Erden heißt die Weihnachtsbotschaft. Und wir hören sie gern. Per sé gehören so… Weiterlesen

Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 |  Ministerium für Soziales und Integration– Es gilt das gesprochene Wort – Der Sozialhaushalt enthält große Herausforderungen. Wir müssen auf der einen Seite für eine gute Versorgung und für eine schnelle Integration von Flüchtlingen sorgen. Und das tun wir, weil die Menschen hier… Weiterlesen

Sozialbudget ist eine Mogelpackung

Marjana Schott

Rede  zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen

Muslime

Janine Wissler

Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen

- unkorrigiertes Redmanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, erstaunt mussten wir beobachten, wie Innenminister Beuth sich gegen eine Aufstockung des Kontingents für die Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge von 10.000 auf 20.000 Personen wehrte – eine Größenordnung übrigens, die weit hinter den… Weiterlesen

Aufnahme syrischer Flüchtlinge und Familiennachzug

Barbara Cárdenas

Syrische Flüchtlinge 20.11.13 - unkorrigiertes Manuskript, es gilt das gesprochene Wort -   Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen: Im September brachten wir einen differenzierten Antrag zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge ein, die anderen 4 Fraktionen konnten sich aber nur auf darauf einigen, unseren Punkt 4, nämlich  eine eigene… Weiterlesen

Parlamentarische Initiativen

Veranstaltungen

7. Kommunalpolitische Konferenz

Ort: Hoffmanns Höfe, Frankfurt

Themenschwerpunkt Integrations- und Migrationspolitik mit einem Podiumsgespräch sowie Workshops zu Wohnen und Unterbringung, Sichere Häfen und Solidarische Städte sowie Partizipation und Integration. Mit Hermann Schaus und Saadet Sönmez. Weiterlesen

Tagung "Kurdinnen und Kurden in Hessen – Geschichte, Gegenwart und Perspektiven der Gleichstellung"

Ort: Hessischer Landtag
Veranstalter: Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, RLS Hessen, YEK-KOM e.V.

Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen