Migration und Integration
Pressemitteilungen
Zur angekündigte Kooperation von Bundeswehr und der Industrie- und Handelskammer in Offenbach und Hanau-Gelnhausen-Schlüchtern erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Ungereimtheiten um enorme Mehrausgaben im Bereich der Heimatvertriebenen erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Mitglied im Unterausschuss für Heimatvertriebene, Aussiedler, Flüchtlinge und Wiedergutmachung: Weiterlesen
Heute soll von Düsseldorf aus wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan erfolgen, von der auch Menschen aus Hessen betroffen sind. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des überraschenden Aufstiegs der Landesbeauftragten für Heimatvertriebene von einer Vergütung für ihre ehrenamtliche Tätigkeit von 1.000 Euro monatlich auf eine hauptamtliche Tätigkeit von rund 7600 Euro monatlich erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Mitglied im… Weiterlesen
In der Debatte um die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland steht Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in der Kritik. Landtagsabgeordnete fordern parteiübergreifend in einem gemeinsamen Weihnachtsappell die Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln und vom Festland. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.… Weiterlesen
In einem gemeinsamen Appell fordern Vertreterinnen und Vertreter der Unionsparteien, der SPD, der Grünen, der LINKEN und der FDP von der Bundesregierung eine humanitäre Aufnahme Geflüchteter von den griechischen Inseln. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Flüchtlingshelfer schlagen in einem Offenen Brief (anbei) Alarm: In der Erstaufnahmeeinrichtung in Neustadt/Hessen seien die Menschenrechte der Bewohnerinnen und bewohner in Gefahr. Dazu erklärt Saadet Sömnez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Mit der Ablehnung des Gesetzentwurfes der LINKEN zur Rückführung in die Krankenversicherung und Behandlung von Menschen ohne bestehenden Krankenversicherungsschutz haben CDU und Bündnis 90/Die Grünen zehntausende Menschen im Sich gelassen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Sprecherin für Migrations- und Integrationspolitik: Weiterlesen
Anlässlich der ab morgen stattfindenden Innenministerkonferenz erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu Covid-19-Erkrankungen in Flüchtlingsunterkünften erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 | Ministerium für Soziales und Integration
Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 | Ministerium für Soziales und Integration– Es gilt das gesprochene Wort – Der Sozialhaushalt enthält große Herausforderungen. Wir müssen auf der einen Seite für eine gute Versorgung und für eine schnelle Integration von Flüchtlingen sorgen. Und das tun wir, weil die Menschen hier… Weiterlesen
Sozialbudget ist eine Mogelpackung
Rede zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen
Muslime
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Scheinheilige Landesregierung: Bürokratische Hürden verhindern Aufnahme von weiteren Flüchtlingen
- unkorrigiertes Redmanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, erstaunt mussten wir beobachten, wie Innenminister Beuth sich gegen eine Aufstockung des Kontingents für die Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge von 10.000 auf 20.000 Personen wehrte – eine Größenordnung übrigens, die weit hinter den… Weiterlesen
Aufnahme syrischer Flüchtlinge und Familiennachzug
Syrische Flüchtlinge 20.11.13 - unkorrigiertes Manuskript, es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen: Im September brachten wir einen differenzierten Antrag zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge ein, die anderen 4 Fraktionen konnten sich aber nur auf darauf einigen, unseren Punkt 4, nämlich eine eigene… Weiterlesen
Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Hessen
Sehr geehrter Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie haben 2 Anträge zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge vorliegen. Ein Antrag der LINKEN, den wir bereits in der letzten Woche angekündigt und allen Fraktionen zugesandt hatten, - mit der Hoffnung, dass daraus ein interfraktioneller Antrag des gesamten Landtages werde. Und die Antwort… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
Themenschwerpunkt Integrations- und Migrationspolitik mit einem Podiumsgespräch sowie Workshops zu Wohnen und Unterbringung, Sichere Häfen und Solidarische Städte sowie Partizipation und Integration. Mit Hermann Schaus und Saadet Sönmez. Weiterlesen
Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen