Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Abschiebungen erklärt Saadet Sömnez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen dritten Lesung des Gesetzentwurfs zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Im Nachgang zur Debatte am gestrigen Abend im Sozialpolitischen Ausschuss des Hessischen Landtags und angesichts steigender Fallzahlen in Flüchtlingsunterkünften erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am kommenden Montag wird erstmals seit Verabschiedung eines neuen Gesetzes - das die Beschneidung von Mitwirkungsmöglichkeiten von Migrantinnen und Migranten ermöglicht -,in einer Kommune über die Abschaffung eines bestehenden Ausländerbeirats zugunsten einer ‚Integrationskommission‘ entschieden. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und… Weiterlesen

Laut Frankfurter Allgemeinen Zeitung – siehe Artikel ‚Raumschiff Wiesbaden‘ - kommt es vermehrt zu Kritik aus den Kommunen, dass die Landesregierung sie mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie weitestgehend allein lasse. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des sprunghaften Anstiegs der sieben-Tage-Inzidenz in Kassel durch einen Corona-Ausbruch in einer Geflüchteten-Unterkunft erklärt Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des vor einigen Tagen bekannt gewordenen Corona-Ausbruchs in einer Gemeinschaftsunterkunft, der in Frankfurt zu einem sprunghaften Anstieg der Infektionszahlen führte, hat die LINKE. eine Kleine Anfrage eingebracht. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde der LINKEN ‚Flucht hat Gründe: Flüchtlinge aus Moria in Hessen aufnehmen – Landesaufnahmeprogramm umsetzen‘ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Flüchtlingslager Moria verbunden mit der Forderung, die gnadenlose Abschreckungs- und Abschottungspolitik der EU zu beenden, stattfinden. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen