Migration und Integration
Pressemitteilungen
Aktuelle Stunde zu ‚black lives matter‘ und Kampf gegen Rassismus. DIE LINKE macht außerdem das Thema Femizide zum Setzpunkt
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde stattfinden zum Thema #blacklivesmatter: Auch in Hessen gehen zehntausende Menschen gegen Rassismus auf die Straße - struktureller Rassismus ist ein großes gesellschaftliches Problem und muss endlich entschieden bekämpft werden‘. Dazu erklärt Saadet Sönmez,… Weiterlesen
In Deutschland verfügen 800.000 Menschen über keine Krankenversicherung oder nur einen sehr eingeschränkten Zugang zu Gesundheitsleistungen. DIE LINKE. im Hessischen Landtag präsentiert vor diesem Hintergrund heute einen Lösungsvorschlag, der in enger Abstimmung mit Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitswesen und karitativen Einrichtungen… Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf über den Staatsvertrag zur Erleichterung aufenthaltsbeendender Maßnahmen erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu den Berichten über den Ausbruch des Corona-Virus in einer Frankfurter Unterkunft für Geflüchtete erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zum heute von 140 Organisationen, fünf Oberbürgermeistern und zwei Landräten veröffentlichten Appell für ein hessisches Landesaufnahmeprogramm für Flüchtlinge in Not erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Dritten Lesung des sogenannten ‚Gesetzes zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern‘, das aber nicht die Teilhabe verbessern wird, sondern die Abschaffung von Ausländerbeiräten ermöglicht, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im… Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zum Staatsvertrag zur Erleichterung von Abschiebungen erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Vor ein paar Tagen begann der muslimische Fastenmonat Ramadan. Zu diesem Anlass veröffentlichte Justizministerin Eva Kühne-Hörmann (CDU) ein Video auf Instagram, in dem sie an muslimische Eltern unter Androhung strafrechtlicher Konsequenzen appellierte, ihre Kinder nicht zum Fasten zu animieren, da dies die Gesundheit der Kinder beeinträchtigen… Weiterlesen
Im Innenausschuss des Hessischen Landtags wurde heute der Entwurf eines ‚Gesetzes zur Verbesserung der politischen Teilhabe von ausländischen Einwohnerinnen und Einwohnern‘ diskutiert, der tatsächlich nicht die Verbesserung der Teilhabe zum Ziel hat, sondern die Abschaffung von Ausländerbeiräten möglich machen soll. Dazu erklärt Saadet Sönmez,… Weiterlesen
Anlässlich eines Urteils des Verwaltungsgerichts Leipzig und dem Bekanntwerden erster Covid-19-Fälle in hessischen Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 | Ministerium für Soziales und Integration
Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 | Ministerium für Soziales und Integration– Es gilt das gesprochene Wort – Der Sozialhaushalt enthält große Herausforderungen. Wir müssen auf der einen Seite für eine gute Versorgung und für eine schnelle Integration von Flüchtlingen sorgen. Und das tun wir, weil die Menschen hier… Weiterlesen
Sozialbudget ist eine Mogelpackung
Rede zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen
Muslime
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Scheinheilige Landesregierung: Bürokratische Hürden verhindern Aufnahme von weiteren Flüchtlingen
- unkorrigiertes Redmanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, erstaunt mussten wir beobachten, wie Innenminister Beuth sich gegen eine Aufstockung des Kontingents für die Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge von 10.000 auf 20.000 Personen wehrte – eine Größenordnung übrigens, die weit hinter den… Weiterlesen
Aufnahme syrischer Flüchtlinge und Familiennachzug
Syrische Flüchtlinge 20.11.13 - unkorrigiertes Manuskript, es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen: Im September brachten wir einen differenzierten Antrag zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge ein, die anderen 4 Fraktionen konnten sich aber nur auf darauf einigen, unseren Punkt 4, nämlich eine eigene… Weiterlesen
Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Hessen
Sehr geehrter Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie haben 2 Anträge zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge vorliegen. Ein Antrag der LINKEN, den wir bereits in der letzten Woche angekündigt und allen Fraktionen zugesandt hatten, - mit der Hoffnung, dass daraus ein interfraktioneller Antrag des gesamten Landtages werde. Und die Antwort… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
Themenschwerpunkt Integrations- und Migrationspolitik mit einem Podiumsgespräch sowie Workshops zu Wohnen und Unterbringung, Sichere Häfen und Solidarische Städte sowie Partizipation und Integration. Mit Hermann Schaus und Saadet Sönmez. Weiterlesen
Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen