Migration und Integration
Pressemitteilungen
Anlässlich der Diskussion im Innenausschuss über unabhängige Rückkehr- und Flüchtlingsberatung Weiterlesen
Anlässlich der für den 08.10. geplanten Sammelabschiebung Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Demonstration von Somaliern aus ganz Hessen auf dem Dern‘schen Gelände in Wiesbaden Weiterlesen
Zur geplanten Sammelabschiebung nach Afghanistan vom Frankfurter Flughafen aus Weiterlesen
Anlässlich der am Samstag in Frankfurt am Main stattfindenden Demonstration ¡Unite! for Solidarity des Seebrücke-Bündnisses Weiterlesen
Anlässlich der Forderung der Kapitänin der Sea Watch 3, mehr Klimageflüchtete aus dem afrikanischen Kontinent in Europa aufzunehmen und des Widerspruches der CDU Weiterlesen
Zu der Ankündigung der Thüringer Regierungsfraktionen - DIE LINKE, SPD und Grüne - Thüringen zum ‚sicheren Hafen‘ machen zu wollen Weiterlesen
Bezüglich der Eskalation im Fall der Festnahme der ‚Sea Watch 3‘ Kapitänin Carola Rackete und den zugehörigen Protestaktionen Weiterlesen
Zu dem Antrag „Aus Seenot gerettete Flüchtlinge in Hessen aufnehmen“, den die LINKE in den Landtag eingebracht hat Weiterlesen
Anlässlich der Empfehlung des Rechtsausschusses des Bundesrats, das sogenannte ‚Geordnete-Rückkehr-Gesetz‘ in den Vermittlungsausschuss zu überweisen Weiterlesen
Plenarreden
Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 | Ministerium für Soziales und Integration
Rede zum Entwurf des Landeshaushaltes 2016 | Einzelplan 08 | Ministerium für Soziales und Integration– Es gilt das gesprochene Wort – Der Sozialhaushalt enthält große Herausforderungen. Wir müssen auf der einen Seite für eine gute Versorgung und für eine schnelle Integration von Flüchtlingen sorgen. Und das tun wir, weil die Menschen hier… Weiterlesen
Sozialbudget ist eine Mogelpackung
Rede zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen
Muslime
Herr Präsident, meine Damen und Herren, unter dem Motto „Muslime stehen auf gegen Hass und Unrecht" fand ein bundesweiter Aktionstag statt, an dem sich mehr als 2.000 Moscheen beteiligten. Auch Vertreter der Kirchen, des Zentralrats der Juden und Politiker nahmen daran teil.Damit wollten die muslimischen Gemeinden ein Zeichen gegen Gewalt im Namen… Weiterlesen
Scheinheilige Landesregierung: Bürokratische Hürden verhindern Aufnahme von weiteren Flüchtlingen
- unkorrigiertes Redmanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident, meine Damen und Herren, erstaunt mussten wir beobachten, wie Innenminister Beuth sich gegen eine Aufstockung des Kontingents für die Aufnahme syrischer Bürgerkriegsflüchtlinge von 10.000 auf 20.000 Personen wehrte – eine Größenordnung übrigens, die weit hinter den… Weiterlesen
Aufnahme syrischer Flüchtlinge und Familiennachzug
Syrische Flüchtlinge 20.11.13 - unkorrigiertes Manuskript, es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrte Damen und Herren, Sie wissen: Im September brachten wir einen differenzierten Antrag zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge ein, die anderen 4 Fraktionen konnten sich aber nur auf darauf einigen, unseren Punkt 4, nämlich eine eigene… Weiterlesen
Aufnahme syrischer Flüchtlinge in Hessen
Sehr geehrter Präsident,sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Sie haben 2 Anträge zur Aufnahme syrischer Flüchtlinge vorliegen. Ein Antrag der LINKEN, den wir bereits in der letzten Woche angekündigt und allen Fraktionen zugesandt hatten, - mit der Hoffnung, dass daraus ein interfraktioneller Antrag des gesamten Landtages werde. Und die Antwort… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Entschließungsantrag 20/11584 Weiterlesen
Dringlicher Antrag 20/11565 Weiterlesen
Entschließungsantrag 20/11551 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11488 Weiterlesen
Veranstaltungen
Themenschwerpunkt Integrations- und Migrationspolitik mit einem Podiumsgespräch sowie Workshops zu Wohnen und Unterbringung, Sichere Häfen und Solidarische Städte sowie Partizipation und Integration. Mit Hermann Schaus und Saadet Sönmez. Weiterlesen
Ein Beitrag zur besseren Integration und gesellschaftlichen Teilhabe der Menschen mit kurdischer Volkszugehörigkeit in Hessen Weiterlesen