Anlässlich der Forderung des Hessischen Flüchtlingsrates, Abschiebungen in die Türkei auf Grund des Erdbebens auszusetzen, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des Entwurfs für ein „Gesetz zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden und zur Abwendung von Obdachlosigkeit“ (Drs. Nr. 20/10475) erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzesentwurf der Landesregierung für ein Integrations- und Teilhabegesetz (Drs. Nr. 20/9504, erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde der LINKEN zu Forderungen des Ministerpräsidenten Boris Rhein nach einer ‚Abschiebeoffensive‘ erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum heute veröffentlichten Artikel in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung – siehe ‚Viele Flüchtlinge schnell abschieben‘ - erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Elisabeth Kula, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Petra Heimer und Christiane Böhm haben Patenschaften für politische Gefangene im Iran übernommen. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der für kommenden Freitag geplanten Abschiebung des sich in Abschiebehaft befindenden Irfan U. nach Pakistan erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen

Heute hat Sozialminister Kai Klose (Grüne) die neue Antidiskriminierungskampagne des Landes Hessen vorgestellt. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der 28. Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau am gestrigen Montag zum Thema polizeilicher Opferschutz, Obduktionen und Notausgang erklärt Ulrich Wilken, stellvertretendes Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Debatte zum Aktuellen Setzpunkt der SPD „Zusammenhalt stärken, Teilhabe ermöglichen und dem Fachkräftemangel begegnen - Deutschland braucht ein modernes Einbürgerungsrecht!“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen