Gestern besuchten die Abgeordneten Christiane Böhm und Petra Heimer die Abschiebehaft in Darmstadt-Eberstadt: Dazu erklärt Christiane Böhm, südhessische Wahlkreisabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heute von der in Hessen ansässigen Nichtregierungsorganisation Connection e.V. veröffentlichen Pressemitteilung zur angekündigten Teilmobilmachung Russlands erklärt Saadet Sönmez, migrations-, integrations- und europapolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Debatte zum ‚Gesetz zu dem Vertrag zwischen dem Land Hessen und dem Verband Deutscher Sinti und Roma, Landesverband Hessen‘ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Berichterstattung in der Frankfurter Rundschau vom heutigen Tag unter dem Titel „Kampf für Recht auf Behandlung“ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung im Hauptausschuss des Hessischen Landtags zum Gesetz zur Modernisierung medienrechtlicher Vorschriften erklärt Ulrich Wilken, medienpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der gestrigen Sachverständigenanhörung zum Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE für ein hessisches Antidiskriminierungsgesetz erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Gestern beriet der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss abschließend über den LINKE-Antrag ‚Diskriminierung und Gefährdung queerer Geflüchteter beenden‘ (Drs. 20/8686). Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Beantwortung eines Auskunftsersuchens zum Umgang der Ausländerbehörde der Stadt Kassel mit drittstaatenangehörigen Studierenden, die aus der Ukraine geflohen sind, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Frankfurter Rundschau berichtet heute über den Selbstmord in der Erstaufnahmeeinrichtung in Gießen – siehe Artikel ‚Flüchtling stirbt in Erstaufnahme‘. Dazu erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Debatte im Innenausschuss zum Antrag der LINKEN ‚Abschiebungen nach Somalia aussetzen‘ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen