
Regierung und Hessischer Landtag
Pressemitteilungen
Der für 2022 versprochene hessische Pflegebericht wurde nun von der Landesregierung vorgelegt. Dazu erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen
Zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffens zum Thema Migration erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu Presseberichten über den kritikwürdigen Umgang der Geschäftsführung des Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM) mit dem Betriebsrat in Sachen Überlastungsanzeigen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Landtagsabgeordneter: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der Landesregierung und der Kommunalen Spitzenverbände zur Finanzierung der Flüchtlingshilfe erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen hat Forderungen an die neue Landesregierung gestellt, die im Koalitionsvertrag enthalten sein sollen. Dazu erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe und Landesvorsitzende der LINKEN. Hessen: Weiterlesen
Anlässlich der Einbringung des Entwurfs des Abschlussberichtes durch den Ausschussberichterstatter Ruhl (CDU) in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau erklärt Saadet Sönmez, Obfrau im Untersuchungsausschuss Hanau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie Wahlkreisabgeordnete für den Main-Kinzig-Kreis: Weiterlesen
In einer Sondersitzung des Hauptausschusses diskutierte der Hessische Landtag heute über die aktuellen Auseinandersetzungen in Israel und Palästina. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Wie die Frankfurter Rundschau berichtet ruft die NPD - inzwischen umbenannt in ‚Die Heimat‘ – in Hessen zur Wahl der AfD auf. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich dem Antrag der AfD „Abkehr von dem für die Wirtschaft und Gesellschaft destruktiven Ziel einer „Klimaneutralität“ und dem damit verbundenen Klimaimperativ“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE. Torsten Felstehausen: Weiterlesen
Anlässlich der Aktuellen Stunde der CDU zur Innenpolitik in Hessen, erklärt Torsten Felstehausen, der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 144. Plenarsitzung am 21. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur Aktuellen Stunde: „Dramatischer Kontrollverlust auf Lampedusa – die Ampel-Bundesregierung und die schwarz-grüne hessische Landesregierung brauchen endlich eine ‚neue Entschlossenheit' bei der Bekämpfung der Masseneinwanderung" Dazu die Rede unserer… Weiterlesen
In seiner 144. Plenarsitzung am 21. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag zur Aktuellen Stunde: „Am 8. Oktober in Hessen wählen gehen, demokratisch wählen – keine Macht den Feinden der Demokratie.“ Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 143. Plenarwoche diskutiert der Hessische Landtag am 20.09.2023 über Waffen und Sprengstoffe in Hessen. Dazu unser innenpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen. Weiterlesen
In seiner 143. Plenarwoche diskutiert der Hessische Landtag am 20.09.2023 über studentischen Wohnraum. Dazu der Fraktionsvorsitzende Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 143. Plenarwoche am 20.09.2023 diskutierte der Hessische Landtag über Desinformationen und Missinformationen und die damit einhergehende Gefahr für die Gesellschaft. Dazu in seiner Rede der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Hessischen Landtag Dr. Ulrich Wilken.. Weiterlesen
In seiner 143. Plenarwoche am 20.09.2023 diskutiert der Hessische Landtag über die Finanzpolitik in Hessen. In blumigen Worten lobt sich die schwarzgrüne Landesregierung für ihre angeblich solide Finanzpolitik selbst. Dabei sind die Folgen ihrer grundfalschen Sparpolitik bei Investitionen in Bildung, Wohnen, Energie- und Verkehrswende in Hessen… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/6833 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1552 Weiterlesen
