Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Regierung und Hessischer Landtag

Pressemitteilungen

Laut Medienberichten findet morgen ein Spitzengespräch zwischen Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und dem Asklepios-Gesellschafter Broermann zur Situation am UKGM statt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

Anlässlich des 11. Jahrestags der Selbstenttarnung des NSU sowie der Debatte um die Veröffentlichung der NSU-Akten erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Sitzung des Untersuchungssauschusses zum Mord am ehemaligen Kasseler Regierungspräsidenten Dr. Walter Lübcke, in der Stephan Ernst, der inzwischen rechtskräftig verurteilte Mörder von Lübcke, als Zeuge vernommen wird, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion… Weiterlesen

Anlässlich der Beantwortung einer Kleine Anfrage zum Landesamt für Verfassungsschutz und der Justiz in Hessen erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzende der hessischen LINKEN: Weiterlesen

Auf Antrag der LINKEN kam der Sozial- und Integrationspolitische Ausschuss heute zu einer Sondersitzung zusammen, um die drohende Schließung der Geburtsstation in Dillenburg zu diskutieren. Dazu erklärt Petra Heimer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Wahlkreisabgeordnete im Lahn-Dill-Kreis: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses erklärt Saadet Sönmez, Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Hanau-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Wie die Oberhessische Presse berichtet, fordert der eigenständige Personalrat am Marburger Standort des UKGM, dass das Klinikum so schnell wie möglich wieder vom Land Hessen betrieben wird. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordneter aus Marburg: Weiterlesen

Wie durch Medienberichte bekannt wurde, kandidiert Innenminister Peter Beuth (CDU) bei der Landtagsgwahl 2023 nicht mehr für den Hessischen Landtag und beendet damit seine landespolitische Karriere. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

DIE LINKE hat den Antrag ‚Alarmstufe rot – hessische Krankenhäuser in Not‘ eingebracht. Dieser wird als Aktuelle Stunde am Donnerstagvormittag im Plenum behandelt. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Ergebnissen des heutigen Sozialgipfels mit Vertretern der Landesregierung und der Sozialverbände erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden

Unser Fraktionsvorsitzende Janine Wissler verlässt den hessischen Landtag und wechselt in den Bundestag. Am 29. September 2021 hielt sie ihre letzte Rede im Landtag. Wie es der Zufall wollte zu dem selben Thema wie bei ihrer ersten Rede vor 13 Jahren - zur Hochschulpolitik. Weiterlesen

In seiner 82. Plenarsitzung am 28. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag über das Wahlrecht ab 16 Jahren bei Kommunalwahlen. Dazu die Rede unserer jugendpolitischen Sprecherin Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 debattierte der Hessische Landtag einen gesetzentwurf zur Änderung des Landtagswahlgesetzes. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 74. Plenarsitzung am 19. mai diskutierte der hessische Landtag über die geplanten Änderungen im Petitionsrecht. Auch wir haben einen eigenen Entwurf für ein neues Petitionsgesetz vorgelegt. Unsere Obfrau im Petitionsausschuss, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz stellt ihn vor. Weiterlesen

In seiner 66. Plenarsitzung am 4. Februar 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die fehlerhafte Sitzverteilung im Hessischen Landtag in der 18. Wahlperiode. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 66. Plenarsitzung am 4. Februar 2021 diskutierte der hessische Landtag über die Beteiligung des Parlaments in der Corona-Krise. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

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