
Regierung und Hessischer Landtag
Pressemitteilungen
Wie die Oberhessische Presse berichtet, fordert der eigenständige Personalrat am Marburger Standort des UKGM, dass das Klinikum so schnell wie möglich wieder vom Land Hessen betrieben wird. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordneter aus Marburg: Weiterlesen
Wie durch Medienberichte bekannt wurde, kandidiert Innenminister Peter Beuth (CDU) bei der Landtagsgwahl 2023 nicht mehr für den Hessischen Landtag und beendet damit seine landespolitische Karriere. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
DIE LINKE hat den Antrag ‚Alarmstufe rot – hessische Krankenhäuser in Not‘ eingebracht. Dieser wird als Aktuelle Stunde am Donnerstagvormittag im Plenum behandelt. Dazu erklärt Christiane Böhm, gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu den Ergebnissen des heutigen Sozialgipfels mit Vertretern der Landesregierung und der Sozialverbände erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Grünen-Landtagsfraktion in Hessen erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Aktuellen Stunde der LINKEN „Heißer Herbst gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig – Bund und Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende Armut!“ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
DIE LINKE hat den Antrag ‚Heißer Herbst gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig – Bund und Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende Armut‘ in den Landtag eingebracht. Dieser wird als Aktuelle Stunde am Donnerstagvormittag im Plenum behandelt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen
Heute stellte Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) seine 100-Tage-Bilanz vor. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
In der Wochenendausgabe der FAZ wird Hessens Ministerpräsident Boris Rhein damit zitiert, dass in Leipzig bei den Protesten gegen die Maßnahmen der Ampel-Regierung ‚Linke und Rechte miteinander geschmust‘ hätten – siehe Artikel ‚Rhein: AfD radikalisiert sich weiter‘. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen
Am morgigen Donnerstag, den 8. September, ist Boris Rhein (CDU) 100 Tage im Amt. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 debattierte der Hessische Landtag einen gesetzentwurf zur Änderung des Landtagswahlgesetzes. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 74. Plenarsitzung am 19. mai diskutierte der hessische Landtag über die geplanten Änderungen im Petitionsrecht. Auch wir haben einen eigenen Entwurf für ein neues Petitionsgesetz vorgelegt. Unsere Obfrau im Petitionsausschuss, Heidemarie Scheuch-Paschkewitz stellt ihn vor. Weiterlesen
In seiner 66. Plenarsitzung am 4. Februar 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die fehlerhafte Sitzverteilung im Hessischen Landtag in der 18. Wahlperiode. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
Ulrich Wilken zur Corona-Parlamentsbeteiligung
In seiner 66. Plenarsitzung am 4. Februar 2021 diskutierte der hessische Landtag über die Beteiligung des Parlaments in der Corona-Krise. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 66. Plenarsitzung am 4. februar 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die kontroversen Äußerungen von CDU-Generalsekretär Manfred Pentz. Dieser hatte in einer internen Sitzung zu den Corona-Wirtschaftshilfen gesagt: "So hart es klingt, ich hätte es zugelassen, dass der Markt diese Volkswirtschaft auch mal bereinigt." Außerdem… Weiterlesen
In seiner 65. Plenarsitzung am 3. Februar 2021 diskutierte der Hessische Landtag über die Einführung eines Lobbyregisters. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/6833 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1552 Weiterlesen
