DIE LINKE wird in der Plenarwoche ‚Solidarität mit den Beschäftigten am Uniklinikum Frankfurt am Main – Landesregierung muss für mehr Personal sorgen‘ zum Thema der Aktuellen Stunde am Donnerstagvormittag machen. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der langjährige Abgeordnete Hermann Schaus wird Ende August sein Mandat niederlegen und aus dem Landtag ausscheiden. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Diäten der hessischen Landtagsabgeordneten steigen nach Berechnungen des Statistischen Landesamts mit Wirkung zum 1. Juli von 8.319 Euro um 2,7 Prozent auf 8.544 Euro, die steuerfreie Aufwandsentschädigung von 966 auf 996 Euro. Grundlage der Erhöhung der Diäten sei der gestiegene Nominallohnindex in Hessen, so die Begründung. Dazu erklärt… Weiterlesen

Zur Regierungserklärung von Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Landtagsdebatte zum SPD-Antrag ‚Regierungshandeln von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist ohne Perspektive für die Zukunft – ein Auswechseln des Ministerpräsidenten wird das nicht ändern‘ erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Wahl von Boris Rhein (CDU) zum Hessischen Ministerpräsident erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Weiterlesen

Anlässlich der bevorstehenden Ernennung von Roman Poseck zum neuen Justizminister in Hessen – der Hessische Rundfunk berichtete - erklärt Dr. Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Morgen endet in Hessen die Ära von Ministerpräsident Volker Bouffier. Geht es nach dem Willen von CDU und Grünen, wird Boris Rhein zu seinem Nachfolger gewählt. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Mit einem Schreiben an die Beschäftigten des Uniklinikums Gießen und Marburg (UKGM) hat die Rhön-AG angekündigt, die bestehende Absichtserklärung mit dem Land aus dem Jahr 2017 zu kündigen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: Weiterlesen

DIE LINKE wird in der nun beginnenden Plenarwoche den Antrag ‚Nein zur Aufrüstung – Hessen soll im Bundesrat das Bundeswehr-Sondervermögen ablehnen‘ zur Aktuellen Stunde am Donnerstagvormittag machen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen