Regierung und Hessischer Landtag
Pressemitteilungen
Zu den der Frankfurter Rundschau vorliegenden Ergebnissen des Landesrechnungshofberichtes zu hessischen Lebensmittelkontrollen und der Berichterstattung der FR zum Thema erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen und der Hessische Flüchtlingsrats beklagen in einer gemeinsamen Pressemitteilung angesichts steigender Zahlen von aus der Ukraine fliehenden Menschen eine fehlende professionelle Beratungsstruktur für Geflüchtete in Hessen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen
Anlässlich der Vorstellung eines Positionspapiers der FDP-Landtagsfraktion zu den Folgen des Ukraine-Kriegs für das Land Hessen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Berichterstattung des Hessischen Rundfunks, wonach Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) die Nachfolge von Ministerpräsident Volker Bouffier antreten solle, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Auf Antrag der LINKEN findet heute zum Thema ‚50 Jahre Radikalenerlass und Berufsverbots-Praxis‘ eine Landtagsdebatte statt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Auf Initiative der LINKEN wird der Antrag ‚Explodierende Energie- und Lebenshaltungskosten in Hessen - Sofortmaßnahmen gegen Energiearmut und Stromsperren ergreifen‘ am Donnerstag im Landtagsplenum behandelt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
ei der Bundespräsidentenwahl Mitte Februar wird auf Vorschlag der LINKEN Prof. Gerhard Trabert, Sozialmediziner und Professor an der Hochschule Rhein-Main, zur Wahl stehen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Umsetzung der Ergebnisse der Bund-Länder-Runde durch die Hessische Landesregierung im Hinblick auf die rasante Ausbreitung von Omikron erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Wahl von Dr. Daniela Sommer zur Parlamentarischen Geschäftsführerin der SPD-Fraktion erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich des gestern in dritter Lesung verabschiedeten Petitionsgesetzes, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Obfrau im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Auf unseren Antrag hin debattierte der Hessische Landtag in seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 darüber, den 8. Mai zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag in Hessen zu erklären. Dazu die Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske: Weiterlesen
Trosten Felstehausen - Schluss mit unnötigen Kurzstreckenflügen
In seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 diskutierte die Hessische Landesregierung über unseren Gesetzentwurf mit dem wir Kurzstreckenflüge von Abgeordneten und Verwaltungsmitarbeiter*innen einschränken wollen. Dazu die Rede unseres klimapolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen
Torsten Felstehausen - Aussetzung der Diätenerhöhung: das Verhalten von Schwarzgrün ist beschämend
In seiner 38. Plenarsitzung am 5. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag über die Aussetzung der Diätenerhöhung für die Landtagsabgeordneten. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Felstehausen. Weiterlesen
In seiner 36. Plenarsitzung am 24. März 2020 stellte der Hessische Landtag einige finanzielle Weichen um auf die Corona-Krise reagieren zu können. Dazu wurde ein umfangreicher Nachtragshaushalt und die Aussetzung der Schuldenbremse beschlossen. Dazu die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 36. Plenarsitzung am 24. März 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen durch die Corona-Pandemie. Dazu die Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Janine Wissler. Weiterlesen
Die Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske zur Generaldebatte im Hessischen Landtag am 28. Januar 2019 Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/6833 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1552 Weiterlesen