Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024

Regierung und Hessischer Landtag

Pressemitteilungen

Zur Anhörung zum Gesetzentwurf für die Einführung des aktiven Wahlrechts ab bei Kommunalwahlen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Regierungserklärung zum Angriff Russlands auf die Ukraine erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Verkehrsministerkonferenz hat sich am Freitag dafür ausgesprochen, auf die Erhebung der neun Euro für die vergünstigten Tickets im Sommer zu verzichten. Dazu erklärt Axel Gerntke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung des hessischen SaN-Projekts erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte über Reformen bei der hessischen Polizei erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses Hanau am morgigen Freitag ruft DIE LINKE. im Hessischen Landtag zur Teilnahme an der Kundgebung ‚Hanau war kein Einzelfall‘ auf. Dazu erklärt Saadet Sönmez, Obfrau für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag im Untersuchungsausschuss Hanau sowie Wahlkreisabgeordnete für den… Weiterlesen

Zu den der Frankfurter Rundschau vorliegenden Ergebnissen des Landesrechnungshofberichtes zu hessischen Lebensmittelkontrollen und der Berichterstattung der FR zum Thema erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Paritätische Wohlfahrtsverband Hessen und der Hessische Flüchtlingsrats beklagen in einer gemeinsamen Pressemitteilung angesichts steigender Zahlen von aus der Ukraine fliehenden Menschen eine fehlende professionelle Beratungsstruktur für Geflüchtete in Hessen. Dazu erklärt Saadet Sönmez, integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen

Anlässlich der Vorstellung eines Positionspapiers der FDP-Landtagsfraktion zu den Folgen des Ukraine-Kriegs für das Land Hessen erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Berichterstattung des Hessischen Rundfunks, wonach Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) die Nachfolge von Ministerpräsident Volker Bouffier antreten solle, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden

In der 41. Plenarsitzung des Hessischen Landtags am 27. Mai 2020 fand der jährliche Bericht aus dem Petitionsausschuss statt. Dazu die Rede unseres Mitglieds im Petitionsausschuss Heidemarie Scheuch-Paschkewitz Weiterlesen

In seiner 41. Plenarsitzung am 27. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag abschließend über die Aussetzung der Diätenerhöhunh für Landtagsabgeordnete im Jahr 2020. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführer Torsten Felstehausen. Weiterlesen

Auf unseren Antrag hin debattierte der Hessische Landtag in seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 darüber, den 8. Mai zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag in Hessen zu erklären. Dazu die Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske: Weiterlesen

In seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 diskutierte die Hessische Landesregierung über unseren Gesetzentwurf mit dem wir Kurzstreckenflüge von Abgeordneten und Verwaltungsmitarbeiter*innen einschränken wollen. Dazu die Rede unseres klimapolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 38. Plenarsitzung am 5. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag über die Aussetzung der Diätenerhöhung für die Landtagsabgeordneten. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 36. Plenarsitzung am 24. März 2020 stellte der Hessische Landtag einige finanzielle Weichen um auf die Corona-Krise reagieren zu können. Dazu wurde ein umfangreicher Nachtragshaushalt und die Aussetzung der Schuldenbremse beschlossen. Dazu die Rede unseres haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen

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