Regierung und Hessischer Landtag
Pressemitteilungen
Anlässlich des heute in erster Lesung beratenen Gesetzentwurf der LINKEN, wonach der 1. Dezember ein Feiertag werden soll, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich weiterer Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen durch die Hessische Landesregierung erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die SPD-Landtagsfraktion hat heute einen neuen Vorsitzenden gewählt. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Debatte zu den Einzelplänen des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP „Verfassung ist schwarz-grüner Landesregierung im 75. Jahr nicht so wichtig – vom Sondervermögen bis zur Beamtenbesoldung“ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Berichterstattung anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Hessischen Verfassung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Zweiten Lesung der Gesetzentwürfe über die Behandlung von Petitionen an den Hessischen Landtag, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Obfrau und im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten einstimmig Elisabeth Kula und Jan Schalauske. Auch Torsten Felstehausen wurde einstimmig im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers bestätigt. Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Debatte zum Gesetzentwurf der SPD zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahren bei Kommunalwahlen erklärt Elisabeth Kula, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Ulrich Wilken zur Dringlichkeit einer Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes beim Hessischen Landtag
In seiner 28. Plenarsitzung am 12.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der AfD über die Dringlichkeit einer Entscheidung des Wahlprüfungsgerichtes beim Hessischen Landtag. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken Weiterlesen
Ulrich Wilken zur Einführung eines Lobbyregisters
In seiner 28. Plenarsitzung am 12.12.2019 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der SPD über die Einführung eines Lobbyregisters in Hessen. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken Weiterlesen
"Volksgesetzgebung bleibt steinig"
Gesetz zur Änderung des Landtagswahlgesetzes und anderer Vorschriften (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN - Drucks. 20/1378 zu Drucks. 20/628) Weiterlesen
Aufbruch im Wandel – damit Hessen auch in Zukunft stark, sicher und lebenswert bleibt (Regierungserklärung des Hessischen Ministerpräsidenten) Weiterlesen
Reformationsjubiläum 2017
Rede von Hermann Schaus am 27. September 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben zum Reformationsjubiläum einen Entschließungsantrag eingebracht um die Bedeutung der Reformation vor 500 Jahren zu unterstreichen. Dazu gäbe es vieles zu sagen, viel mehr, als in… Weiterlesen
Gerichtsurteil in Polizeichef-Affäre
Rede Hermann Schaus zur Aktuellen Stunde betreffend Gerichtsurteil in Polizeichef-Affäre (Ds. 19/2232)- Es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, in der letzten Wahlperiode gab es einen Untersuchungsausschuss zur sogenannten „Polizeichef-Affäre“. Es war zu untersuchen, ob der damalige… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/6833 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1552 Weiterlesen