Prof. Rafael Behr soll auf Vorschlag der schwarzgrünen Regierungskoalition zum ersten Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen gewählt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung zu den Gesetzentwürfen über die Behandlung von Petitionen an den Hessischen Landtag erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obfrau im Petitionsausschuss: Weiterlesen

Anlässlich der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nun auch die Zwölf- bis 17-jährigen gegen Covid-19 zu impfen, erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Halbzeitbilanz von Schwarzgrün in dieser Legislaturperiode erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Verschiedenen Medien ist zu entnehmen, dass die AfD-Männertruppe im Hessischen Landtag die einzige Frau in ihren Reihen, Claudia Papst-Dippel, als Landtagsvizepräsidentin vorschlägt und in der kommenden Woche zur Wahl stellt. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Ersten Lesung der Gesetzentwürfe über die Behandlung von Petitionen an den Hessischen Landtag erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Obfrau im Petitionsausschuss und Obfrau der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde der CDU erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird der Antrag ‚UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist großer Hoffnungsschimmer für die Menschheit - Hessen soll sich für Unterzeichnung und eine atomwaffenfreie Welt einsetzen‘ am Donnerstag im Landtagsplenum aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen

Zur Stellungnahme des Ministerpräsidenten Volker Bouffier auf das Party-Video des CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Willsch erklärt Hermann Schaus, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Beratungen der Anträge unserer Fraktion im Hauptausschuss zur Erweiterung des Wahlrechts auf Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit und zur Absenkung des Wahlalters auf 16 erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen