Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Regierung und Hessischer Landtag
Pressemitteilungen
Anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP „Verfassung ist schwarz-grüner Landesregierung im 75. Jahr nicht so wichtig – vom Sondervermögen bis zur Beamtenbesoldung“ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Regierungserklärung zur aktuellen Corona-Lage erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur Berichterstattung anlässlich des 75-jährigen Bestehens der Hessischen Verfassung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Zweiten Lesung der Gesetzentwürfe über die Behandlung von Petitionen an den Hessischen Landtag, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Obfrau und im Petitionsausschuss für die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag wird künftig von einer Doppelspitze geführt. Zu gleichberechtigten Fraktionsvorsitzenden wählten die Abgeordneten einstimmig Elisabeth Kula und Jan Schalauske. Auch Torsten Felstehausen wurde einstimmig im Amt des Parlamentarischen Geschäftsführers bestätigt. Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Debatte zum Gesetzentwurf der SPD zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahren bei Kommunalwahlen erklärt Elisabeth Kula, jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Prof. Rafael Behr soll auf Vorschlag der schwarzgrünen Regierungskoalition zum ersten Bürger- und Polizeibeauftragten des Landes Hessen gewählt werden. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Anhörung zu den Gesetzentwürfen über die Behandlung von Petitionen an den Hessischen Landtag erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obfrau im Petitionsausschuss: Weiterlesen
Anlässlich der Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO), nun auch die Zwölf- bis 17-jährigen gegen Covid-19 zu impfen, erklärt Elisabeth Kula, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Halbzeitbilanz von Schwarzgrün in dieser Legislaturperiode erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
Reformationsjubiläum 2017
Rede von Hermann Schaus am 27. September 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben zum Reformationsjubiläum einen Entschließungsantrag eingebracht um die Bedeutung der Reformation vor 500 Jahren zu unterstreichen. Dazu gäbe es vieles zu sagen, viel mehr, als in… Weiterlesen
Gerichtsurteil in Polizeichef-Affäre
Rede Hermann Schaus zur Aktuellen Stunde betreffend Gerichtsurteil in Polizeichef-Affäre (Ds. 19/2232)- Es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, in der letzten Wahlperiode gab es einen Untersuchungsausschuss zur sogenannten „Polizeichef-Affäre“. Es war zu untersuchen, ob der damalige… Weiterlesen
KFA: Es gibt unter dem Strich keinen Cent mehr!
Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Das Dauerthema in diesem Hause ist und bleibt die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzmitteln. Spätestens seit die schwarz-gelbe Landesregierung den KFA willkürlich gekürzt und den Kommunen etwa 350 Millionen Euro aus den Kassen entzogen hat, ist die Finanzmisere in vielen hessischen Städten,… Weiterlesen
Sozialbudget ist eine Mogelpackung
Rede zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen
‚Ausschließeritis‘ selbst beim Thema Auschwitz: DIE LINKE bedauert das Verhalten der Regierungsfraktionen
undredigiertes Redemanuskript- es gilt das gesprochene Wort - Meine Damen und Herren, Herr PräsidentAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seit dem ist der Begriff Auschwitz das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille… Weiterlesen
Privat vor Staat ist gescheitert
Hermann Schaus, Rede zur 2. Lesung des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute, nach der Expertenanhörung vom 18. Juni, den Gesetzentwurf von CDU und Bündnis 90/Grüne in unveränderter Fassung. Zwar… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/6833 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1552 Weiterlesen