Anlässlich der heutigen Aussprache zur Regierungserklärung zur Corona-Situation in Hessen erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute die Beschwerde der AfD-Fraktion zur Berechnung der Sitzverteilung nach der Landtagswahl 2018 abgelehnt. Anlässlich des Scheiterns der AfD vor dem Staatsgerichtshof erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen dritten Lesung der Gesetze zur Schaffung eines bzw. einer Bürger- und Polizeibeauftragten in Hessen erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Als Setzpunkt der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Hessischen Landtag ein Antrag zum Schutz der Mieterinnen und Mieter in der Coronakrise aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Rüge des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Gagel in der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses erklärt Torsten Felstehausen, parlamentarischer Geschäftsführer und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung der AfD Fraktion, gegen die Maskenpflicht im Hessischen Landtag vor dem Hessischen Staatsgerichtshof klagen zu wollen, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zur Lehr- und Lernsituation an hessischen Schulen in Coronazeiten, stattfinden. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Während der Aussprache zur heutigen Regierungserklärung zu den Corona-Maßnahmen haben sich die AfD-Abgeordneten im Gegensatz zu allen anderen Abgeordneten im Landtag geweigert, Mund-Nase-Masken zu tragen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Hessischen Landtags zur Corona-Situation erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der morgigen Regierungserklärung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie fordert DIE LINKE. im Hessischen Landtag eine Überprüfung des bisherigen Regierungshandelns und eine längerfristige Planung von Maßnahmen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hessischen Landtag: Weiterlesen