Die hessische Linksfraktion bestand von April 2008 bis Januar 2024
Regierung und Hessischer Landtag
Pressemitteilungen
Anlässlich der Rüge des AfD-Landtagsabgeordneten Klaus Gagel in der gestrigen Sitzung des Umweltausschusses erklärt Torsten Felstehausen, parlamentarischer Geschäftsführer und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Ankündigung der AfD Fraktion, gegen die Maskenpflicht im Hessischen Landtag vor dem Hessischen Staatsgerichtshof klagen zu wollen, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zur Lehr- und Lernsituation an hessischen Schulen in Coronazeiten, stattfinden. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Während der Aussprache zur heutigen Regierungserklärung zu den Corona-Maßnahmen haben sich die AfD-Abgeordneten im Gegensatz zu allen anderen Abgeordneten im Landtag geweigert, Mund-Nase-Masken zu tragen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Sondersitzung des Hessischen Landtags zur Corona-Situation erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der morgigen Regierungserklärung zur aktuellen Situation in der Corona-Pandemie fordert DIE LINKE. im Hessischen Landtag eine Überprüfung des bisherigen Regierungshandelns und eine längerfristige Planung von Maßnahmen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu den bekannt gegebenen bundesweiten Maßnahmen gegen die weitere Ausbreitung der Corona-Infektionen in Deutschland ab dem 2. November 2020 erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heute bekannt gewordenen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Bei der Aussprache über einen Dringlichen Berichtsantrag im heutigen Umweltausschuss ist es zu einer erschreckenden Entgleisung des AfD-Abgeordneten Klaus Gagel gekommen. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Protestaktion von Robin Wood vor dem Hessischen Landtag erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Weiterlesen
Plenarreden
Reformationsjubiläum 2017
Rede von Hermann Schaus am 27. September 2017– Es gilt das gesprochene Wort –Herr Präsident,meine Damen und Herren,Die Fraktionen von CDU und Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben zum Reformationsjubiläum einen Entschließungsantrag eingebracht um die Bedeutung der Reformation vor 500 Jahren zu unterstreichen. Dazu gäbe es vieles zu sagen, viel mehr, als in… Weiterlesen
Gerichtsurteil in Polizeichef-Affäre
Rede Hermann Schaus zur Aktuellen Stunde betreffend Gerichtsurteil in Polizeichef-Affäre (Ds. 19/2232)- Es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident / Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren, in der letzten Wahlperiode gab es einen Untersuchungsausschuss zur sogenannten „Polizeichef-Affäre“. Es war zu untersuchen, ob der damalige… Weiterlesen
KFA: Es gibt unter dem Strich keinen Cent mehr!
Meine Damen und Herren, Herr Präsident!Das Dauerthema in diesem Hause ist und bleibt die Ausstattung der Kommunen mit ausreichenden Finanzmitteln. Spätestens seit die schwarz-gelbe Landesregierung den KFA willkürlich gekürzt und den Kommunen etwa 350 Millionen Euro aus den Kassen entzogen hat, ist die Finanzmisere in vielen hessischen Städten,… Weiterlesen
Sozialbudget ist eine Mogelpackung
Rede zum Sozialhaushalt - es gilt das gesprochene Wort - Sehr geehrter Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, jetzt hat die Landesregierung ein nach ihrer eigenen Meinung wunderbares Sozialbudget geschmiedet und landauf landab gibt es keine Lobeshymnen, sondern eher Kritik. Bereits bei der Vorstellung vor der Presse ist aufgefallen, dass es… Weiterlesen
‚Ausschließeritis‘ selbst beim Thema Auschwitz: DIE LINKE bedauert das Verhalten der Regierungsfraktionen
undredigiertes Redemanuskript- es gilt das gesprochene Wort - Meine Damen und Herren, Herr PräsidentAm 27. Januar 1945 befreite die Rote Armee der Sowjetunion das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz. Seit dem ist der Begriff Auschwitz das Symbol dafür, wohin Ausgrenzung, Hass, Antisemitismus und faschistischer Vernichtungswille… Weiterlesen
Privat vor Staat ist gescheitert
Hermann Schaus, Rede zur 2. Lesung des Gesetzes zur Änderung der Hessischen Gemeindeordnung - unkorrigiertes Redemanuskript, es gilt das gesprochene Wort - Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir beraten heute, nach der Expertenanhörung vom 18. Juni, den Gesetzentwurf von CDU und Bündnis 90/Grüne in unveränderter Fassung. Zwar… Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/6833 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1552 Weiterlesen