
Regierung und Hessischer Landtag
Pressemitteilungen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über studentischen Wohnraum erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Bilanz von zehn Jahren grün geführter Wirtschaftspolitik in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Der Hessische Landtag berät heute in Zweiter Lesung über ein Verkehrswendegesetz der SPD, geprägt durch das Volksbegehren Verkehrswende, welches von der Landesregierung für unzulässig erklärt wurde, sowie über mehrere verkehrspolitische Anträge der LINKEN. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Vorstellung der hessischen Wohnungsmarktstudie des Pestel-Instituts erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
60 mutmaßliche Rechtsextremisten mit Waffenbesitzerlaubnis in Hessen: Neonazis, Reichbürger und Rassisten endlich entwaffnen Weiterlesen
Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung im Umweltausschuss über den Antrag der LINKEN zur Abschaffung der Affenhirnforschung in Hessen erklärt Heide Scheuch-Paschkewitz, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Die SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser im hessischen Landtagswahlkampf spricht sich dafür aus, dass der „Tag der Demokratie“, der 1. Dezember, in Hessen künftig ein Feiertag sein soll. Bemerkenswert: Im Dezember 2021 hat DIE LINKE einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, dem die SPD im Landtag die Zustimmung versagt hat – sie hat… Weiterlesen
Zum Anstieg der Obdachlosenzahlen in Hessen – siehe Artikel in den VRM-Zeitungen „Zahl der Obdachlosen stark gestiegen“ - erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessische Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen
DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde mit dem Titel ‚Tarifbindung sinkt auch in Hessen. Die Landesregierung muss gegensteuern.‘ beantragt. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschafts- und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Debatte zum Setzpunkt der SPD-Fraktion, „Hessen 2030 – die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und zukunftssicheres Land stellen“, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 143. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.09.2023 über die nötigen Konsequenzen aus dem Attentat in Hanau. Dazu in ihrer Rede die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula. Weiterlesen
In seiner 142. Plenarsitzung am 19. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der SPD in zweiter Lesung mit dem Betreff „eGovernment-Booster-Gesetz“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen
In seiner 141. Plenarsitzung am 20.07.23 diskutiert der Hessische Landtag über einen Gesetzesentwurf der FDP in Dritte Lesung „Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Bildung)“. Dazu unser Sprecher für Verfassung und Recht Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen
In seiner 141. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.07.2023 über den Antrag der Freien Demokraten "Aufstiegsversprechen erneuern-Soziale Mobilität senken". Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula Weiterlesen
In seiner 141. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.07.2023 über den Antrag der Linksfraktion "Umsteuern und Durchsetzen - Steuergerechtigkeit in Hessen herstellen". Dazu der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Jan Schalauske Weiterlesen
In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskuierte der Hessische Landtag über die Pläne für einen hessischen Transformationsfonds der Grünen. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen geschäftsführers und wirtschaftspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/6833 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1552 Weiterlesen
