Regierung und Hessischer Landtag

Pressemitteilungen

Wie die Frankfurter Rundschau berichtet ruft die NPD - inzwischen umbenannt in ‚Die Heimat‘ – in Hessen zur Wahl der AfD auf. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich dem Antrag der AfD „Abkehr von dem für die Wirtschaft und Gesellschaft destruktiven Ziel einer „Klimaneutralität“ und dem damit verbundenen Klimaimperativ“ erklärt der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion DIE LINKE. Torsten Felstehausen: Weiterlesen

Anlässlich der Aktuellen Stunde der CDU zur Innenpolitik in Hessen, erklärt Torsten Felstehausen, der innenpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über studentischen Wohnraum erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zur Bilanz von zehn Jahren grün geführter Wirtschaftspolitik in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Hessische Landtag berät heute in Zweiter Lesung über ein Verkehrswendegesetz der SPD, geprägt durch das Volksbegehren Verkehrswende, welches von der Landesregierung für unzulässig erklärt wurde, sowie über mehrere verkehrspolitische Anträge der LINKEN. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Vorstellung der hessischen Wohnungsmarktstudie des Pestel-Instituts erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

60 mutmaßliche Rechtsextremisten mit Waffenbesitzerlaubnis in Hessen: Neonazis, Reichbürger und Rassisten endlich entwaffnen Weiterlesen

Anlässlich der heutigen abschließenden Beratung im Umweltausschuss über den Antrag der LINKEN zur Abschaffung der Affenhirnforschung in Hessen erklärt Heide Scheuch-Paschkewitz, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die SPD-Spitzenkandidatin Nancy Faeser im hessischen Landtagswahlkampf spricht sich dafür aus, dass der „Tag der Demokratie“, der 1. Dezember, in Hessen künftig ein Feiertag sein soll. Bemerkenswert: Im Dezember 2021 hat DIE LINKE einen entsprechenden Antrag in den Landtag eingebracht, dem die SPD im Landtag die Zustimmung versagt hat – sie hat… Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 143. Plenarwoche am 20.09.2023 diskutierte der Hessische Landtag über Desinformationen und Missinformationen und die damit einhergehende Gefahr für die Gesellschaft. Dazu in seiner Rede der medienpolitische Sprecher der Linksfraktion im Hessischen Landtag Dr. Ulrich Wilken.. Weiterlesen

In seiner 143. Plenarwoche am 20.09.2023 diskutiert der Hessische Landtag über die Finanzpolitik in Hessen. In blumigen Worten lobt sich die schwarzgrüne Landesregierung für ihre angeblich solide Finanzpolitik selbst. Dabei sind die Folgen ihrer grundfalschen Sparpolitik bei Investitionen in Bildung, Wohnen, Energie- und Verkehrswende in Hessen… Weiterlesen

In seiner 143. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.09.2023 über die nötigen Konsequenzen aus dem Attentat in Hanau. Dazu in ihrer Rede die Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 142. Plenarsitzung am 19. September 2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Gesetzentwurf der SPD in zweiter Lesung mit dem Betreff „eGovernment-Booster-Gesetz“. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung am 20.07.23 diskutiert der Hessische Landtag über einen Gesetzesentwurf der FDP in Dritte Lesung „Gesetz zur Änderung des Artikel 56 der Verfassung des Landes Hessen (Recht auf Bildung)“. Dazu unser Sprecher für Verfassung und Recht Dr. Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 141. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.07.2023 über den Antrag der Freien Demokraten "Aufstiegsversprechen erneuern-Soziale Mobilität senken". Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula Weiterlesen

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