Regierung und Hessischer Landtag

Pressemitteilungen

Zum Anstieg der Obdachlosenzahlen in Hessen – siehe Artikel in den VRM-Zeitungen „Zahl der Obdachlosen stark gestiegen“ - erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessische Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen

DIE LINKE hat eine Aktuelle Stunde mit dem Titel ‚Tarifbindung sinkt auch in Hessen. Die Landesregierung muss gegensteuern.‘ beantragt. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschafts- und gewerkschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Debatte zum Setzpunkt der SPD-Fraktion, „Hessen 2030 – die Weichen jetzt aktiv für ein modernes und zukunftssicheres Land stellen“, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Am Donnerstag wird im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag er Antrag der LINKEN ‚Tarifbindung sinkt auch in Hessen. Die Landesregierung muss gegensteuern!‘ aufgerufen. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Abstimmung über den Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen für ein Lobbyregister im Hessischen Landtag und den Gesetzentwurf der LINKEN für ein Beteiligtentransparenzregister erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Aktuellen Stunde bezüglich des Transformationsfonds für Hessen erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Debatte zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission „Mobilität der Zukunft in Hessen 2030“ erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Der Landtag berät heute Entwürfe für ein Verkehrswendegesetz und ein Nahmobilitätsgesetz, beides geprägt durch das Volksbegehren Verkehrswende, welches von der Landesregierung für unzulässig erklärt wurde. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag über die Wasserknappheit diskutiert. Außerdem wird das Thema der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die damit verbundene Aushöhlung des Rechts aus Asyl sowie die Konsequenzen für Hessen als Setzpunkt der LINKEN in der Plenarwoche… Weiterlesen

Anlässlich der Eröffnung des 60. Hessentages in Pfungstadt, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 141. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.07.2023 über den Antrag der Linksfraktion "Umsteuern und Durchsetzen - Steuergerechtigkeit in Hessen herstellen". Dazu der Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Jan Schalauske Weiterlesen

In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskuierte der Hessische Landtag über die Pläne für einen hessischen Transformationsfonds der Grünen. Dazu die Rede unseres Parlamentarischen geschäftsführers und wirtschaftspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen

In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag über die anhaltende Trockenheit und Wasserknappheit. Dazu die Rede unserer Vorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der CDU mal wieder über die Vorratsdatenspeicherung. Dazu die Rede unseres innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In der 138. Plenarsitzung am 29.06.2023 diskutierte der Hessische Landtag über den Antrag "Menschenrechte verteidigen, das Recht auf Asyl bewahren und menschenwürdige Aufnahmebedingungen schaffen - in Hessen und ganz Europa!" von der LINKEN. Dazu unsere Fraktionsvorsitzende Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 137. Plenarwoche am 28.06.2023 diskutiert der Hessische Landtag über das Sportland Hessen und die Förderung von Sortvereinen. Dazu unser kommunalpolitischer Sprecher Torsten Felstehausen Weiterlesen

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