Die Enquetekommission ‚Mobilität der Zukunft in Hessen 2030‘ hat in der heutigen letzten Sitzung ihren Abschlussbericht verabschiedet. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Obmann der Fraktion DIE LINKE, Axel Gerntke: Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, die Zuschüsse und Darlehen für die soziale Wohnraumförderung ab dem 30. Mai erhöhen zu wollen, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag über die Situation in hessischen Kitas diskutiert. Außerdem wird das Thema ‚Kampf gegen Armut‘ als Setzpunkt der LINKEN in der Plenarwoche aufgerufen. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Friedrich Merz hat bei seinem gestrigen Besuch der CDU-Landtagsfraktion die Unterschriftensammlung gegen die doppelte Staatsangehörigkeit im Landtagswahlkampf 1999 gelobt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur heutigen Anhörung zum LINKEN-Gesetzentwurf zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden und zur Abwendung von Obdachlosigkeit erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Vorgängen im Lübcke-Untersuchungsausschuss, in dem CDU und Grüne einen „Gegenentwurf“ zum offiziellen Berichtsentwurf des Berichterstatters eingereicht haben, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann der LINKEN im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Zum gestern veröffentlichen ‚Hessischen Integrationsplans 2.0‘ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Angriffe von CDU-Politikern auf eine katholische KITA im Kreis Marburg-Biedenkopf, unter anderem vom ehemaligen JU-Vorsitzenden Tilman Kuban und dem hessischen CDU-Generalsekretär Manfred Pentz - Hintergrund ist die Entscheidung, keine Geschenke zum Muttertag zu basteln - erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung im Ältestenrat zu dem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag und zu dem Gesetzentwurf der LINKEN für ein Beteiligtentransparenzregister erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute haben Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) die Bilanz der schwarzgrünen Landesregierung vorgestellt. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen