Der Landtag berät heute Entwürfe für ein Verkehrswendegesetz und ein Nahmobilitätsgesetz, beides geprägt durch das Volksbegehren Verkehrswende, welches von der Landesregierung für unzulässig erklärt wurde. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag über die Wasserknappheit diskutiert. Außerdem wird das Thema der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems und die damit verbundene Aushöhlung des Rechts aus Asyl sowie die Konsequenzen für Hessen als Setzpunkt der LINKEN in der Plenarwoche… Weiterlesen

Anlässlich der Eröffnung des 60. Hessentages in Pfungstadt, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der einjährigen Amtszeit des amtierenden Ministerpräsidenten in Hessen erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Fraktionsvorsitzender der LINKEN. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Christiane Böhm, Landesvorsitzende und Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, erklärt zum LINKEN-Landesaktionsplan für soziale Teilhabe und gegen Armut: Weiterlesen

Anlässlich der Mitteilung, dass nur zwei Prozent der berechtigten Eltern sich für die Wahl der Vertretungen registriert haben, erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzende der LINKEN. Hessen: Weiterlesen

Die Enquetekommission ‚Mobilität der Zukunft in Hessen 2030‘ hat in der heutigen letzten Sitzung ihren Abschlussbericht verabschiedet. Dazu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer und Obmann der Fraktion DIE LINKE, Axel Gerntke: Weiterlesen

Anlässlich der Ankündigung von Wirtschaftsminister Tarek Al-Wazir, die Zuschüsse und Darlehen für die soziale Wohnraumförderung ab dem 30. Mai erhöhen zu wollen, erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Rahmen der Aktuellen Stunde im Landtag über die Situation in hessischen Kitas diskutiert. Außerdem wird das Thema ‚Kampf gegen Armut‘ als Setzpunkt der LINKEN in der Plenarwoche aufgerufen. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Friedrich Merz hat bei seinem gestrigen Besuch der CDU-Landtagsfraktion die Unterschriftensammlung gegen die doppelte Staatsangehörigkeit im Landtagswahlkampf 1999 gelobt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen