Zur heutigen Anhörung zum LINKEN-Gesetzentwurf zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden und zur Abwendung von Obdachlosigkeit erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu den Vorgängen im Lübcke-Untersuchungsausschuss, in dem CDU und Grüne einen „Gegenentwurf“ zum offiziellen Berichtsentwurf des Berichterstatters eingereicht haben, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Obmann der LINKEN im Lübcke-Untersuchungsausschuss: Weiterlesen

Zum gestern veröffentlichen ‚Hessischen Integrationsplans 2.0‘ erklärt Saadet Sönmez, migrations- und integrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Angriffe von CDU-Politikern auf eine katholische KITA im Kreis Marburg-Biedenkopf, unter anderem vom ehemaligen JU-Vorsitzenden Tilman Kuban und dem hessischen CDU-Generalsekretär Manfred Pentz - Hintergrund ist die Entscheidung, keine Geschenke zum Muttertag zu basteln - erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.… Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung im Ältestenrat zu dem Gesetzentwurf der Regierungsfraktionen für ein Lobbyregister beim Hessischen Landtag und zu dem Gesetzentwurf der LINKEN für ein Beteiligtentransparenzregister erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute haben Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) und sein Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne) die Bilanz der schwarzgrünen Landesregierung vorgestellt. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich des gestern veröffentlichten Rechtsgutachtens von Prof. Dr. Alexander Tischbirek von der Universität Regensburg betreffend des landesrechtlichen Diskriminierungsschutzes in Hessen erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen: Weiterlesen

Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der LINKEN zum Ausgang der Bußgeldverfahren gegen Aktivistinnen und Aktivisten, die den Ausbau der A 49 und die Abholzung des Dannenröder Forsts zu verhindern versuchten, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der mündlichen Anhörung zur Novellierung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes erklärt Christiane Böhm, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen

Anlässlich der Anhörung zu Änderungen im Hessischen Polizei- und Verfassungsschutzgesetz erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen