Regierung und Hessischer Landtag

Pressemitteilungen

Anlässlich des gestern veröffentlichten Rechtsgutachtens von Prof. Dr. Alexander Tischbirek von der Universität Regensburg betreffend des landesrechtlichen Diskriminierungsschutzes in Hessen erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen: Weiterlesen

Anlässlich der Beantwortung einer Kleinen Anfrage der LINKEN zum Ausgang der Bußgeldverfahren gegen Aktivistinnen und Aktivisten, die den Ausbau der A 49 und die Abholzung des Dannenröder Forsts zu verhindern versuchten, erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der mündlichen Anhörung zur Novellierung des Hessischen Gleichberechtigungsgesetzes erklärt Christiane Böhm, Landtagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen

Anlässlich der Anhörung zu Änderungen im Hessischen Polizei- und Verfassungsschutzgesetz erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Das schwarzgrüne Nahmobilitätsgesetz ist heute Nachmittag Gegenstand einer Fachanhörung des Wirtschafts- und Verkehrsausschusses. Dazu erklärt Axel Gerntke, Parlamentarischer Geschäftsführer und verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Axel Gerntke zum neuen Parlamentarischen Geschäftsführer (PGF) gewählt, nachdem zuvor auch der Landesvorstand der LINKEN einen entsprechenden Beschluss gefasst hatte. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zum 1. Mai beginnt DIE LINKE. im Hessischen Landtag ihre Kampagne zur Bekämpfung und Reduzierung von Armut. Mit einer hessenweiten Bus-Tour sollen 20 konkrete Projekte in vielen hessischen Städten und Gemeinden für mehr soziale Teilhabe vorgestellt und mit den Menschen diskutiert werden. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende… Weiterlesen

Anlässlich des morgigen Welttags für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz erklärt Petra Heimer, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zu der heutigen Bilanzpressekonferenz der grünen Fraktion erklären die Fraktionsvorsitzenden DER LINKEN. im Hessischen Landtag, Elisabeth Kula und Jan Schalauske: Weiterlesen

Ver.di Hessen hat in dieser Woche Hessens Landesregierung aufgefordert, zukünftig die militärische Waffenschau der Bundeswehr auf dem Hessentag zu untersagen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Plenarreden

In seiner 126. Plenarsitzung am 26. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag unsere Aktuelle Stunde zu Forderungen des Ministerpräsidenten Boris Rhein nach einer ‚Abschiebeoffensive‘. Dazu die Rede unserer Vorsitzenden Elisabeth Kula. Weiterlesen

In seiner 125. Plenarsitzung am 25. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag das Lobbyregistergesetz. Da dieses vollkommen unzureichend ist, haben wir hierzu einen eigenen LINKEN Gesetzentwurf für ein Hessisches Beteiligtentransparenzregistergesetz vorgelegt. Dazu die Rede unseres rechtspolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Dritten Lesung unseres Gesetzentwurfs für ein Hessisches Antidiskriminierungsgesetz (HADG). Dazu die Rede unserer migrations- und integrationspolitischen Sprecherin Saadet Sönmez. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zur Zweiten Lesung des Gesetzentwurfs der Landesregierung für ein Gesetz zur Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Betreuungsrecht und zur Änderung weiterer Rechtsvorschriften. Dazu die Rede unserer gesundheitspolitischen Sprecherin Petra Heimer. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion der AfD zu ihrem Antrag "Öffentliche Schutzräume für die Zivilbevölkerung". Dazu die Rede unseres Parlamentarischen Geschäftsführers und innenpolitischen Sprechers Torsten Felstehausen. Weiterlesen

In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches unseres Setzpunktes zu unserem Antrag "Sozialticket in Hessen einführen - Mobilität für Alle garantieren". Dazu die Rede unseres verkehrspolitischen Sprechers Axel Gerntke. Weiterlesen

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Veranstaltungen

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