
Regierung und Hessischer Landtag
Pressemitteilungen
Zur Einführung der Transparenzdatenbank für die freie Wohlfahrtspflege erklärt Christiane Böhm, Sprecherin für soziale Teilhabe der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen: Weiterlesen
Anlässlich des LINKEN-Setzpunktes zum am Parlament vorbei beschlossenen schwarzgrünen Klimaplan erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Als Aktuelle Stunde wird am Donnerstagvormittag im Plenum der Antrag ‚Warnstreiks im öffentlichen Dienst #zusammengehtmehr - Öffentlich ist wesentlich auch in Hessen‘ aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Der DGB Hessen-Thüringen hat heute in einer Pressekonferenz die Anforderungen der Gewerkschaften an eine zukünftige Landesregierung vorgestellt. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der SPD zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der beiden Regierungsfraktionen CDU und Grünen ‚Hessen kommt stabil durch die Krise‘ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Als Aktuelle Stunde wird am Donnerstag im Landtag der Antrag ‚Solidarität mit den Menschen in der Erbebenregion – Hessische Landesregierung muss Abschiebestopp in die Türkei erlassen‘ aufgerufen. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Forderung des Hessischen Flüchtlingsrates, Abschiebungen in die Türkei auf Grund des Erdbebens auszusetzen, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über einen Gesetzentwurf der LINKEN für ein „Beteiligtentransparenzregistergesetz“ und zu einem Entwurf von CDU, Grünen und FDP über ein „Lobbyregistergesetz“ erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Als Aktuelle Stunde wird am Donnerstag im Plenum dieser Antrag der LINKEN behandelt: ‚Ministerpräsident Rhein fischt mit Forderung nach ‚Abschiebeoffensive‘ am rechten Rand - stattdessen muss das Land die Kommunen besser bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten unterstützen und sich um die sozialen Probleme in Hessen kümmern‘. Dazu… Weiterlesen
Plenarreden
In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion der FDP zu ihrem Antrag "Arbeits- und Fachkräftemangel bedroht Wohlstand Hessens: Duale Ausbildung zukunftsfähig aufstellen - Zuwanderung vereinfachen". Dazu die Rede unseres wirtschafts- und arbeitspolitischen Sprechers… Weiterlesen
In seiner 123. Plenarsitzung am 08. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag anlässliches des Setzpunktes der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu ihrem gemeinsamen Entschließungsantrag mit der Fraktion der CDU für "Vielfalt und Chancengerechtigkeit an den Hochschulen: Hessen braucht alle klugen und kreativen Köpfe". Dazu die Rede unserer… Weiterlesen
In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu unserem Antrag "Gezerre um die Zukunft des Universitätsklinikums Gießen und Marburg (UKGM) belegt: Die Privatisierung war, ist und bleibt ein Fehler, der rückgängig gemacht gehört". Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden und mietenpolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske. Weiterlesen
In seiner 122. Plenarsitzung am 07. Dezember 2022 diskutierte der Hessische Landtag zu den Haushaltsjahren 2023 und 2024. Dazu die Rede unseres justizpolitischen Sprechers Ulrich Wilken. Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Dringlicher Antrag 20/8604 Weiterlesen
Gesetzentwurf 20/6833 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/1552 Weiterlesen
