Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gesetzentwurf der SPD zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre bei Landtagswahlen erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum Antrag der beiden Regierungsfraktionen CDU und Grünen ‚Hessen kommt stabil durch die Krise‘ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Als Aktuelle Stunde wird am Donnerstag im Landtag der Antrag ‚Solidarität mit den Menschen in der Erbebenregion – Hessische Landesregierung muss Abschiebestopp in die Türkei erlassen‘ aufgerufen. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der Forderung des Hessischen Flüchtlingsrates, Abschiebungen in die Türkei auf Grund des Erdbebens auszusetzen, erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte über einen Gesetzentwurf der LINKEN für ein „Beteiligtentransparenzregistergesetz“ und zu einem Entwurf von CDU, Grünen und FDP über ein „Lobbyregistergesetz“ erklärt Ulrich Wilken, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Als Aktuelle Stunde wird am Donnerstag im Plenum dieser Antrag der LINKEN behandelt: ‚Ministerpräsident Rhein fischt mit Forderung nach ‚Abschiebeoffensive‘ am rechten Rand - stattdessen muss das Land die Kommunen besser bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten unterstützen und sich um die sozialen Probleme in Hessen kümmern‘. Dazu… Weiterlesen

Die AfD hat in der heutigen Anhörung zum Wahlrecht ab 16 in Hessen Thomas Seitz, der aufgrund rassistischer Äußerungen und mangelnder Neutralität aus dem Beamtenverhältnis entlassen wurde, als Sachverständigen hinzugezogen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung im Hauptausschuss zum SPD-Gesetzentwurf zur Einführung eines Wahlrechts ab 16 in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Sitzung des UNA 20/1 am kommenden Freitag, in dem der Ministerpräsident und ehemaliger Innenminister Boris Rhein (CDU) als Zeuge vernommen wird, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Zeitungen der VRM-Gruppe berichten heute, dass Klaus-Peter Kaschke, einst Sprecher der rechten Kleinstpartei DSU, seit geraumer Zeit Pressesprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion ist. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen