Die AfD hat in der heutigen Anhörung zum Wahlrecht ab 16 in Hessen Thomas Seitz, der aufgrund rassistischer Äußerungen und mangelnder Neutralität aus dem Beamtenverhältnis entlassen wurde, als Sachverständigen hinzugezogen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der heutigen Anhörung im Hauptausschuss zum SPD-Gesetzentwurf zur Einführung eines Wahlrechts ab 16 in Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Zur Sitzung des UNA 20/1 am kommenden Freitag, in dem der Ministerpräsident und ehemaliger Innenminister Boris Rhein (CDU) als Zeuge vernommen wird, erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Lübcke-Untersuchungsausschuss der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Die Zeitungen der VRM-Gruppe berichten heute, dass Klaus-Peter Kaschke, einst Sprecher der rechten Kleinstpartei DSU, seit geraumer Zeit Pressesprecher der hessischen AfD-Landtagsfraktion ist. Dazu erklärt Torsten Felstehausen, Parlamentarischer Geschäftsführer und innenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der für kommenden Freitag geplanten Abschiebung des sich in Abschiebehaft befindenden Irfan U. nach Pakistan erklärt Christiane Böhm, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzende: Weiterlesen

Im September dieses Jahres erhielten Berufstätige – Landtagsabgeordnete eingeschlossen - die sogenannte Energiepreispauschale von 300 Euro, während Rentnerinnen und Rentner zunächst ausgeschlossen waren und erst vier Monate später finanzielle Unterstützung erhielten und Studierende lediglich 200 Euro bekamen. Dazu erklären Jan Schalauske und… Weiterlesen

Zur Befragung des ehemaligen Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz in Hessen, Rober Schäfer, in der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses erklärt Torsten Felstehausen, innenpolitischer Sprecher und Obmann der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Heute hat Sozialminister Kai Klose (Grüne) die neue Antidiskriminierungskampagne des Landes Hessen vorgestellt. Dazu erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen

Anlässlich der 28. Sitzung des Untersuchungsausschuss Hanau am gestrigen Montag zum Thema polizeilicher Opferschutz, Obduktionen und Notausgang erklärt Ulrich Wilken, stellvertretendes Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Untersuchungsausschuss Hanau: Weiterlesen

Anlässlich des heutigen Starts des Landesjugendkongresses HOP! im Hessischen Landtag erklärt Elisabeth Kula, Vorsitzende und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen