Soziales
Pressemitteilungen
In einer Kleinen Anfrage hat sich DIE LINKE nach den auch im Zweiten Landessozialbericht 2017 vorgesehenen Präventionsketten zur Abmilderung der Folgen von Kinderarmut erkundigt. Zur nun vorliegenden Antwort, die mehr Fragen aufwirft als sie Antworten zu geben vermag, erklärt Christiane Böhm, sozial- und kinderpolitische Sprecherin der Fraktion DIE… Weiterlesen
In Hessen sind mehr Kinder arm als im deutschlandweiten Durchschnitt, die Armutsquote unter Minderjährigen steigt zudem deutlich stärker als in anderen Bundesländern. Das ist das Ergebnis einer Studie, die der Paritätische Wohlfahrtsverband heute veröffentlicht hat. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen… Weiterlesen
Anlässlich der heutigen zweiten Lesung zum Sinnesbehindertengeldgesetz erklärt Christiane Böhm, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Im Nachgang zur mündlichen Anhörung und Auswertung im Sozialausschuss zeigt DIE LINKE. im Hessischen Landtag mit einem Antrag und einem Änderungsantrag Handlungsbedarf auf. Dazu erklärt Christiane Böhm, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zu einer aktuellen Untersuchung des BA-eigenen Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zu den Auswirkungen des Hartz-IV-Sanktionsregimes erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Sinnesbehindertengeld barrierearm ausgestalten und Anspruchsberechtigte nicht künstlich ausschließen
Anlässlich der heutigen Auswertung der Anhörung zum Sinnesbehindertengeldgesetz im Sozialausschuss erklärt Christiane Böhm, inklusionspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Heute protestiert die Gewerkschaft ver.di gegen die verfehlte Politik der Gesundheitsministerkonferenz (GMK). DIE LINKE. steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten und wird an der Kundgebung in Wiesbaden teilnehmen. Dazu erklärt Christiane Böhm, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Zur gestrigen Debatte um den LINKE-Antrag zur Entkriminalisierung von Cannabis zum Eigenverbrauch im Sozialausschuss erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zu Änderungen der Corona-Verordnungen für Hessen erklärt Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Anlässlich der Landtagsdebatte zum Gewaltschutz für Kinder und Jugendliche erklärt Christiane Böhm, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: Weiterlesen
Plenarreden
"Ich fordere die Landesregierung auf, tatsächlich für eine menschliche Psychiatrie tätig zu werden!"
Qualitativ hochwertige Versorgung von psychisch Erkrankten gewährleisten (Dringlicher Antrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/1280) Weiterlesen
"Beratungsstellen von pro familia dürfen nicht direkt belagert werden - Der Druck der Straße und unser Gesetzentwurf haben gewirkt!"
„Schutzzonen“ vor Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen rechtlich verankern (Antrag Fraktion der Freien Demokraten, Ds. 20/1227) Weiterlesen
Drittes Gesetz zur Änderung des Landesblindengeldgesetzes (Erste Lesung Gesetzentwurf Landesregierung, Ds. 20/1030) Weiterlesen
"Ein kostenloses und hochwertiges Mittagessen - eine sozial-, wie bildungspolitische Maßnahme!"
Hessisches Gesetz für ein kostenbeitragsfreies Mittagessen in ganztägig arbeitenden Schulen (Erste Lesung Gesetzentwurf, Ds. 20/1025) Weiterlesen
"Ihr Antrag ist eine Zusammenfassung der ambitionslosen Schulpolitik von Schwarz-Grün!"
Die besten Schulen an den Orten mit den größten Herausforderungen (Entschließungsantrag Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Ds. 20/788) Weiterlesen
"Ihr Gesetzentwurf wird den Anforderungen an ein modernes inklusives Behinderten-Gleichstellungsgesetz nicht gerecht!"
Zweites Gesetz zur Änderung des Hessischen Behinderten-Gleichstellungsgesetzes (Zweite Lesung Gesetzentwurf Fraktion der CDU, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ds. 20/716 zu Ds. 20/178) Weiterlesen
Parlamentarische Initiativen
Kleine Anfrage 20/11609 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11607 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11582 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11571 Weiterlesen
Kleine Anfrage 20/11561 Weiterlesen
Veranstaltungen
Bei der Kinder- und Jugendrechtetagung haben 50 Teilnehmende aus der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendhilfe, der Schule, von Verbänden und der Politik lebhaft dazu diskutiert, wie diese Rechte besser durchgesetzt werden können. Weiterlesen